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Neujahrsempfang der Barnimer Linken erstmals wieder mit SPD-Abordnung

Rot-rote Annäherung

Die neue Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Diana Golze, gibt auf dem Neujahrsempfang ihren Einstand im Barnim.
Die neue Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Diana Golze, gibt auf dem Neujahrsempfang ihren Einstand im Barnim. © Foto: MOZ/Thomas Burckhardt
Sabine Rakitin / 18.01.2015, 22:00 Uhr
Eberswalde (MOZ) Der Andrang beim traditionellen Neujahrsempfang der Barnimer Linken am Freitag im Waldsolarheim war groß wie lange nicht mehr. Nach jahrelanger Abstinenz ist selbst Landrat Bodo Ihrke (SPD) gekommen - im Schlepptau den neuen SPD-Kreistagsfraktionschef Torsten Jeran. Sebastian Walter, der Vorsitzende der Barnimer Linken, vermutet, dass der überraschende Zulauf zwei Umständen geschuldet ist: zum einen der Verlegung des Empfangs von Sonnabendvormittag auf Freitagabend, zum anderen aber auch dem Besuch der neuen Arbeits- und Sozialministerin Diana Golze (Linke).

Letztere kann dann aber doch nicht mit den Auftritten ihrer Ministerkollegen auf den vergangenen Neujahrsempfängen mithalten. Ob Volkmar Schöneburg als Justiz-, Helmuth Markov als Finanz- oder Ralf Christoffers als Wirtschaftsminister - sie alle steckten tief in ihren Arbeitsbereichen drin. Diana Golze hingegen ist keine 100 Tage im Amt, ihr Ressort, zu dem auch der Gesundheitsbereich, Frauen- und Familienpolitik gehören, ist groß.

Entsprechend jagt die Rathenowerin durch die Themen - von Langzeitarbeitslosigkeit, Fachkräftesicherung und Mindestlohn über die Sicherung der Gesundheitsversorgung bis zu Flüchtlingspolitik und Kinderarmut. "Ein bunter Strauß von Themen", sagt sie selbst. Über vage Absichtserklärungen kommt die Ministerin nur selten hinaus. Da wird Lutz Kupitz, Fraktionschef der Linken im Kreistag und ebenfalls noch keine 100 Tage im Amt, doch konkreter. Neun Punkte listet der Bernauer auf, für die sich seine Fraktion in dieser Wahlperiode stark machen will. Ein Förderprogramm "Arbeit für Barnim", um die hohe Langzeitarbeitslosigkeit abzubauen, eine stärkere Förderung für strukturschwache Teile des Landkreises, die Bildung eines Kreis-Energiewerkes, Radwegebau und Ertüchtigung des Finowkanals, die Übertragung der Trägerschaft für alle weiterführenden Schulen an den Kreis und Schulsozialarbeiter an allen kreislichen Schulen - das sind einige der Vorhaben. Was Kupitz allerdings nicht sagt: Sie sind nicht allein aus der Feder der Linken geflossen.

Alle diese Punkte sind auch im Entwurf einer Kooperationsvereinbarung enthalten, der seit Dezember in den Kreistagsfraktionen von SPD, CDU und Linken diskutiert wird. Die Initiative zu einer engeren Zusammenarbeit der drei großen Parteien im Kreisparlament soll von Landrat Bodo Ihrke ausgegangen sein. Zu groß war offenbar der Schock, als sich auf Antrag von BVB/Freie Wähler eine Mehrheit der Abgeordneten in der Novembersitzung gegen eine Kreisfusion mit der Uckermark aussprach. Zeigen die drei stärksten Fraktionen hingegen Einigkeit, könnten solche unliebsamen Überraschungen vermieden werden.

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ohne 19.01.2015 - 07:42:26

Stadtverwaltung fehlte.

Es war kein/e Vertreter/in der Stadt Eberswalde da. Auch ein Zeichen ....

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