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Kreis kompensiert Mindereinnahmen von 2,5 Millionen Euro und setzt Rotstift in Eberswalde und Wandlitz an

Zwei Vorhaben auf Eis gelegt

Sabine Rakitin / 28.01.2015, 06:58 Uhr
Bernau/Eberswalde (MOZ) Vom Land erhält der Kreis Barnim in diesem Jahr 1,3 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen weniger. Mit den Mindereinnahmen aus der Kreisumlage summiert sich der Fehlbetrag auf knapp 2,53 Millionen Euro.

Der Haushaltsentwurf 2015/16 war gerade fertig, da musste Kreis-Finanzdezernent André Tacke noch einmal Hand anlegen. Die Planzahlen, die Potsdam Ende Juli 2014 den Landkreisen und Kommunen mitgeteilt hatte, waren durch die Ergebnisse der Steuerschätzung im November überholt. Mindererträge bei den Schlüsselzuweisungen in Höhe von rund 1,304 Millionen Euro und bei der Kreisumlage in Höhe von 1,224 Millionen Euro sind die Folge für den Barnim.

Nun ist der Landkreis vergleichsweise in einer komfortablen Situation. Er gehört zu den Kommunen, die seit mehr als einem Jahrzehnt über ausgeglichene Haushalte verfügen sich nur das leisten, was sie sich leisten können und - Landrat Bodo Ihrke (SPD) würde es natürlich abstreiten - immer genügend finanzielle "Pufferzonen" in den Etat einbauen. Folglich musste der Entwurf für 2015/16 - es ist der zweite Doppelhaushalt des Kreises in Folge - zwar überarbeitet werden, eine unlösbare Aufgabe war das aber nicht.

Zum einen kann sich der Barnim über Mehreinnahmen im Sozialbereich freuen. Die Bundesbeteiligung an den Leistungen für Unterkunft und Heizung hat sich erhöht. Sie beträgt seit Januar 33,6 Prozent. Damit fließen in diesem und im nächsten Jahr jeweils rund 1,3 Millionen Euro mehr in den Landkreis - das Minus bei den Schlüsselzuweisungen ist damit bereits wettgemacht.

Um die Mindereinnahmen aus der Kreisumlage - rund 1,23 Millionen Euro - zu kompensieren,sahen sich Finanzdezernent Tacke und seine Mitarbeiter das Jahresergebnis 2014 genauer an. Sie analysierten die Entwicklung der Fallzahlen im Sozialbereich und kamen zu dem Schluss, dass die Planansätze, die sie für 2015/16 gewählt hatten, zu hoch sind. Nunmehr werden im Bereich der vollstationären Pflege in beiden Jahren jeweils 300000 Euro und im Bereich der stationären Eingliederungshilfe jeweils 400000 Euro weniger eingeplant.

Tatsächliche Einsparungen, um das Einnahme-Minus des Kreises auszugleichen, finden in Bezug auf zwei Projekte statt. Zum einen geht es um ein Vorhaben in Eberswalde, zum anderen um eines in Wandlitz.

Rund 650000 Euro hatte die Kreisverwaltung vorgesehen, um die ehemalige Schule in der Eisenbahnstraße 100 in Eberswalde auf Vordermann zu bringen. Knapp 300000 Euro davon sind nun gestrichen. "Das Geld war für die Werterhaltung einer Schule geplant, die wir in der Reserve haben", erklärte Landrat Ihrke am Montagabend im Hauptausschuss. Offenbar ist beabsichtigt, das Gebäude in naher Zukunft als Berufsschule zu nutzen, um Auszubildende, die derzeit für den Theorie-Unterricht noch nach Berlin oder in andere Städte fahren müssen, im Barnim zu halten.

Von ursprünglich 263000 Euro, die der Kreis eingeplant hatte, um ein Gebäude auf dem Gelände des alten Agrarmuseums in Wandlitz abzureißen, sind jetzt 240000 Euro gestrichen worden. Die Denkmalschützer in Potsdam wird es freuen. Sie kritisierten gerade scharf die Abrisspläne in Wandlitz, handelt es sich doch mit dem so genannten Fischerwohnhaus um ein Baudenkmal. Das aus Holz bestehende Gebäude auf dem Grundstück Karl-Liebknecht-Straße 59 ist zwar in einem äußerst desolaten Zustand, dessen Abriss wird aber im jetzt vorgelegten Denkmalschutzbericht des Landes als eines von 14 Negativbeispielen erwähnt. Insofern dürfte die Streichung der finanziellen Mittel im Haushaltsentwurf dem Landkreis unnötigen Ärger ersparen.

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