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Expertin erläutert Möglichkeiten in Schöneicher Ausschuss

Privater Straßenbau auf Prüfstand

Manja Wilde / 28.01.2015, 05:10 Uhr
Schöneiche (MOZ) Die Zahlen können sich sehen lassen: 27 Straßen, insgesamt 7,5 Kilometer lang, wurden in der Stadt Königs Wusterhausen in den zurückliegenden fünf Jahren von Anliegerinitiativen mit privatem Geld ausgebaut. Rund zwei Millionen Euro kostete dies. 650 Anlieger haben sich an den Kosten beteiligt.

Die Zahlen nannte Kerstin Schumacher, Amtsleiterin für kaufmännisches Management von Königs Wusterhausen, am Montagabend im Ortsplanungsausschuss von Schöneiche. Auf Wunsch von Klaus-Dieter Raddatz (CDU/BBS/FDP) beschäftigte sich das Gremium mit dem Thema privat finanzierter Straßenbau. "Mir ist zwar derzeit keine Anlieger-Initiative in Schöneiche bekannt, die so etwas vorhat", sagte Bürgermeister Heinrich Jüttner (parteilos). Um die Diskussion zu bereichern, habe er aber etwas recherchiert und sei dabei auf Königs Wusterhausen gestoßen.

"Wir lassen solche Vorhaben nur zu, wenn die kompletten Kosten von den Anliegern untersetzt sind", betonte Kerstin Schumacher. Wenn sich alle Anlieger beteiligen, sei es einfach. Wenn einzelne dies nicht wollen, werde es komplizierter, weil die anderen einen gewissen Teil der "Nein-Sager-Beiträge" mit tragen müssen. Generell sei es ratsam, für solche Initiativen einen "Straßenverantwortlichen" zu wählen.

Es folgen Gespräche mit der Verwaltung. Diese gibt den Ausbaugrad vor. Die Initiative holt Angebote ein, einigt sich auf die Kostenaufteilung. Die Stadt richtet ein Beitragskonto ein, überwacht den Baufortschritt, kümmert sich um die Bezahlung der Baufirmen.

Für die Anlieger werde der private Ausbau meist günstiger, da der Aufwand einer öffentlichen Ausschreibung gespart und nur Mindestanforderungen verlangt würden, sagte Schumacher. Aber: "Wir haben anfangs den Aufwand für die Stadt unterschätzt." Dieser sei eineinhalbmal bis doppelt so hoch wie beim kommunalen Straßenbau. "Wir dürfen aber den Haushalt damit nicht belasten. Ich hätte ein Problem damit, extra eine Stelle zu schaffen", mahnte Jüttner.

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