Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de

135 von 200 Stadt- und Amtsverwaltungen im Land müssen sich neue Strukturen suchen

Nur jede dritte Kommune bleibt

Ulrich Thiessen / 01.06.2015, 19:20 Uhr
Potsdam (MOZ) In Brandenburgs Rathäusern und Amtsverwaltungen beginnt die große Suche nach möglichen Partnern. Das Innenministerium strebt Verwaltungseinheiten an, die 2030 mindestens 10 000 Einwohner haben.

Das Innenministerium spricht im Entwurf zu den Leitlinien der Verwaltungsreform von freiwilligen Zusammenschlüssen. Noch! Eine Gemeindegebietsreform soll bis 2019 nicht stattfinden. Trotzdem sind die Vorgaben eindeutig. Städte, amtsfreie Gemeinden und Ämter sollen spätestens nach der angestrebten Kreisreform eine Mindestgröße von 10000 Einwohnern erreichen. Dazu können sie fusionieren oder auch Amtsgemeinden bilden, bei denen Amtsdirektor und Amtsausschuss direkt gewählt werden.

Der kommunalpolitische Sprecher der Linken im Landtag, Stefan Ludwig, rief auf einer Veranstaltung seiner Partei in Eberswalde (Barnim) alle Kommunalpolitiker dazu auf, sich möglichst schnell nach Partnern für größere Einheiten umzusehen. Dabei könne ausdrücklich auch über bestehende Kreisgrenzen hinweg gedacht werden. Ludwig schloss auch die Bildung von Amtsgemeinden im Berliner Speckgürtel nicht aus. Bei der letzten Kommunalreform 2004, bei der die Einwohnervorgabe bei 5000 lag, waren im Berliner Umland nur Großgemeinden genehmigt worden. In den Leitlinien heißt es dagegen, dass keine neuen Ämter gebildet werden sollen.

Ludwig, der die Enquetekommission zur Strukturreform in der letzten Legislaturperiode leitete, schloss Ausnahmen in dünnbesiedelten Regionen nicht aus. Eventuell wären auch Ämter oder Gemeinden mit 9000 Einwohnern denkbar. Die neuen Verwaltungseinheiten sollen allenfalls 400 Quadratkilometer umfassen - die heutige Fläche der Stadt Wittstock.

In Elbe-Elster bliebe von heute 16 Verwaltungen nur die von Finsterwalde unangetastet. Im Kreis gibt es bereits seit Jahren Vorbereitungen für Veränderungen. Der sogenannte Kurstadtverbund umfasst Mühlenberg, Bad Liebenwerda, Uebigau-Wahrenbrück und Falkenberg/Elster. Thomas Richter, Bürgermeister von Bad Liebenwerda, erklärt, dass in den vier Kommunen bereits heute abgestimmte Beschlüsse gefasst werden. Ob es später eine große Fusion oder eine Amtsverwaltung geben werde, soll noch offen gelassen werden.

Holger Horneffer, Amtsdirektor von Falkenberg-Höhe (Märkisch Oderland), betont, dass die Gemeinden seines Amtes bereits die Grundsatzentscheidung getroffen haben, selbstständig bleiben zu wollen. Deshalb komme eine Eingemeindung in die Nachbarstädte Bad Freienwalde oder Werneuchen nicht infrage. Stattdessen sollen Gespräche mit den Ämtern Biesenthal und Barnim-Oderbruch geführt werden.

Der Beeskower Bürgermeister Frank Steffen findet die Festlegung auf Zahlen nicht sinnvoll. Seine Stadt sei auch 2030 mit dann rund 6700 Einwohnern handlungsfähig. Deshalb gebe es noch keine Gespräche mit Nachbarn.

Schlagwörter

Leserforum

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.
kalle 02.06.2015 - 10:40:12

Bei der letzten Kommunalreform 2004...

das ist ja ganze 11 jahre her. wow! bisher ist noch nach keiner reform, egal wo.. irgend etwas besser geworden. zumindest dahin gehend besteht zuverlässigkeit.

xxo 02.06.2015 - 07:36:51

Was für ein Blödsinn!

Da packt man das Thema Kommunalreform/Kreisgebietsreform schon einmal an und dann wird es wieder eine halbherzige Lösung die nur über einen mittelfristigen Zeitraum andauern wird. Warum zeigt man nicht einmal fundamentales Denken und Handeln und bringt etwas langlebiges auf den Weg? Mich al Bürger kotzen nicht die Reformen an, sondern die Häufigkeit weil nie etwas richtig durch gezogen wird. Mein Denkansatz: Kreisgebietsreform > 5 Großkreise identisch den Flächen der jetzigen regionalen Planungsgemeinschaften/ Leitstelllen Feuerwehr...somit eine Aufteilung die der Bürger schon kennt Kommunalreform: mind 20.000Ew je kommunaler Verwaltung, was je Kreis 4-6 Verwaltungen darstellen würde. Erklärt man das dem Bürger vernünftig und bietet auch Lösungen an, ist kein Bürger seiner zuständigen kommunalen Verwaltung ferner als er es jetzt ist. Auch für die Politik gilt: einfach mal Arsch in der Hose haben und ein Projekt richtig durch ziehen!

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
(Ihr Name wird auch in der Zeitung veröffentlicht. Die Adresse wird nicht veröffentlicht.)
© 2019 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG