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Thema Kita-Anspruch

Brigitte Horn / 24.06.2015, 21:30 Uhr
Biesenthal (MOZ) Mit Blick auf Äußerungen bei der Vorstellung der Biesenthaler Willkommensinitiative zu Kitaplätzen für Flüchtlingskinder, weist Antje Grabley, stellvertretende Pressesprecherin des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport, darauf hin, dass alle Kinder ab Vollendung des ersten Lebensjahres einen Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung haben. Dies betreffe ebenso ausländische Kinder, soweit sich diese berechtigt, also auch während des Asylverfahrens, in einer Kommune aufhalten und dort ihren "gewöhnlichen Aufenthalt" haben. Dabei seien nicht die Erstaufnahmeeinrichtungen als "gewöhnlicher Aufenthaltsort" zu betrachten, sondern die Kommunen, in die die Flüchtlinge aus den Erstaufnahmeheimen wechseln, erklärt Antje Grabley. Dann würden die regulären rechtlichen, finanziellen und fachlichen Bedingungen des Regelsystems Kita als pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe gelten, für die die Verantwortung auf kommunaler Ebene liegt, so die stellvertretende Pressesprecherin.

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