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Eklat nach der Bürgermeister-Wahl

Neue Bürgermeisterin: Martina Hähnel
Neue Bürgermeisterin: Martina Hähnel © Foto: MOZ/Viola Petersson
Viola Petersson / 10.07.2015, 07:50 Uhr
Oderberg (MOZ) Die Kleinstadt Oderberg hat wieder einen Bürgermeister: Martina Hähnel. Das bisherige Vize-Oberhaupt hat sich im Duell gegen Mitbewerberin Solveig Opfermann durchgesetzt. Doch die Wahl endete mit einem Eklat. Nach der Kür erklärten drei Abgeordnete ihren Rücktritt.

Mit sechs zu drei Stimmen war die Wahl am Mittwochabend überraschend klar zugunsten der amtierenden Bürgermeisterin Martina Hähnel ausgegangen. Auch wenn für die Kür zwei Wahlgänge nötig waren, so freute sich das neue Stadtoberhaupt doch über das deutliche Ergebnis und das Vertrauen. Astrid Gohlke, amtierende Amtsdirektorin, gratulierte prompt, überreichte einen Blumenstrauß und äußerte sogleich einen Wunsch: "Auf gute Zusammenarbeit."

Doch die Freude sollte nicht lange währen. Wenig später betretene Gesichter. Entsetzen. Bei der neuen ehrenamtlichen Bürgermeisterin wie auch in der Parlamentsrunde. Unmittelbar nach der Inthronisierung kündigten drei Abgeordnete ihren Rücktritt an: Guido Zoschke (SPD), Katja Göcke (Bündnis für Oderberg) und Rosemarie Brenger (Linke).

Zoschke und Göcke zogen offenbar die Konsequenzen aus dem Abstimmungsresultat. Sie sorgten damit für einen Paukenschlag und wollten bewusst ein Zeichen setzen, wie Zoschke selbst sagte. Er sei enttäuscht, dass es bei der Wahl offenkundig nicht um die Qualifikation der Bewerber ging, sondern "um Freundschaften und Seilschaften", fand er deutliche Worte. Unter der Ägide von Martina Hähnel, die seit Monaten als Stadtoberhaupt amtiert, sei es nicht gelungen, die Stadtverordneten zu einen. Vielmehr habe sich das Parlament auseinanderdividiert, so sein Vorwurf. Er sehe keine Basis für eine weitere Zusammenarbeit und vor allem keine Chance, etwas bewirken zu können. Dabei stehe die Stadt vor großen Aufgaben und Herausforderungen.

Dem schloss sich Katja Göcke an. "Eine konstruktive Arbeit ist hier nicht möglich", gab sie zu Protokoll. Die Hoffnung auf einen Neuanfang sei mit dem Wahlergebnis gerade untergegangen.

Harte Kritik, Schelte an den Abgeordneten-Kollegen, damit war der Eklat perfekt. Etliche Stadtverordnete fühlten sich brüskiert, diskreditiert. "Wie lange seid ihr dabei? (...) Woher nehmt ihr diese Einschätzung? Nach so kurzer Zeit die Flinte ins Korn zu werfen ...", zeigte sich Mandy Marchwat entrüstet und empört. Zoschke und Göcke sind erst seit Mai 2015 Stadtverordnete. "Ich werde mich sicher weiter für die Stadt engagieren", erwiderte Zoschke. Aber als Stadtverordneter sehe er derzeit keine Grundlage.

"Ich habe hier nichts mehr zu suchen", befand auch Rosemarie Brenger. Zu Beginn der Sitzung hatte Hähnel ihr noch zu 50-jähriger Abgeordnetentätigkeit gratuliert. Nun endet diese. Mit dem Fazit: "Das letzte Jahr war unter aller ..." Wobei Brenger den Entschluss bereits vor der Sitzung gefasst hatte, wie sie betont wissen wollte.

Mit dem Ausscheiden des Trios - Voraussetzung für die Niederlage der Mandate ist eine schriftliche Erklärung, die noch aussteht - würde sich die Zahl der Stadtverordneten in Oderberg auf sechs reduzieren. Die gesetzliche Zahl der Mandate liegt, entsprechend der Größe der Kommune, bei zwölf. Was bedeutet: Mit sechs hat das Parlament gerade noch so Bestand. Legt jedoch noch ein Abgeordneter sein Mandat nieder oder zieht beispielsweise um, müsste das Parlament (mit dann nur noch fünf besetzten Stühlen) entsprechend Paragraf 54 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes aufgelöst werden. Die Konsequenz wären Neuwahlen.

Hätte, wenn und aber? Mitnichten. Dietrich Völker hat bereits angekündigt, dass er Oderberg verlassen und seinen Wohnsitz verlegen will. Allerdings bislang ohne einen Termin zu nennen. Noch ist die Stadtverordnetenversammlung von Oderberg also - nummerisch gesehen - arbeitsfähig. Mit sechs Abgeordneten und einer Bürgermeisterin. Schwere Zeiten.

Vor der Abstimmung hatten sich die beiden Kandidatinnen Solveig Opfermann und Martina Hähnel den Abgeordneten vorgestellt. Mit einer Präsentation, die unterschiedlicher kaum hätte sein können. Opfermann, akribisch vorbereitet, sprach ausführlich über die Probleme und die Potentiale der Stadt, über ihren Anspruch, ihre Stärken. Hähnel beließ es fast bei einem "Sie kennen mich."

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Evelyn K. 12.07.2015 - 20:23:44

Eklat

Was bleibt von der Demokratie übrig? Nicht viel. Die neuen Einwohner kamen trotz Gegenwehr sehr vieler alteingesessenen Oderbergern. Der riesige Neubaublock wurde hingesetzt und aus die Maus. Offen darüber sprechen darf keiner. Und hier in der Heimatzeitung gilt die marktwirtschaftliche Pressezensur. Herzlich willkommen noch mal. Eine neutrale Bürgerin.

Ein Leser 10.07.2015 - 09:27:31

Was soll man dazu sagen?

Zu Republikzeiten hieß es "Vorwärts immer, rückwärts nimmer!" Die Oderberger Stadtverordneten scheinen diesen Leitsatz mit einer kleinen Änderung neu aufgelegt zu haben... Oder vielleicht geistert aber auch der Titel eines neuen Buches in den Köpfen der Abgeordneten herum: Oderberg schafft sich ab. Und da wundert sich die Oderger Einwohnerschaft, wenn nichts vorwärts geht.

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