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Partei-Austritt nach 70 Jahren

Helmut Koch (93) tritt nach 70 Jahren aus der Partei Die Linke aus.
Helmut Koch (93) tritt nach 70 Jahren aus der Partei Die Linke aus. © Foto: MOZ/Sven Klamann
Sven Klamann / 14.07.2015, 20:00 Uhr - Aktualisiert 15.07.2015, 09:12
Eberswalde (MOZ) Die Barnimer Linke verliert ihren wohl langjährigsten Mitstreiter: Nach 70 Jahren Mitgliedschaft hat Helmut Koch seinen Austritt zum Ende Juli verkündet. Der 93-jährige erklärt, tief enttäuscht vom Kreisvorsitzenden Sebastian Walter zu sein, dem er "seit Monaten anhaltende Arroganz" und "grobe Verstöße gegen die innerparteiliche Demokratie" vorwirft. Im Herzen werde er der Linken die Treue halten, doch deren Politik vor allem auf Kreisebene könne er nicht länger mittragen. Die Entscheidung sei schwer gefallen.

In Eberswalde ist Helmut Koch in erster Linie als früherer Direktor des Schlacht- und Verarbeitungskombinates bekannt. Parteiintern gilt er als kritischer Zeitgenosse, der kein Blatt vor den Mund nimmt. Obwohl gesundheitlich angeschlagen, hat er sich nach den für die Barnimer Linken nur mäßig erfolgreichen Kommunalwahlen mehrfach zur Wort gemeldet, um eine "schonungslose Analyse der Gründe" einzufordern. Für den Eberswalder gilt als sicher, dass für die Wahlschlappen wesentlich "das unkritische und duldsame Verhalten der Verantwortlichen gegenüber der SPD-/CDU-Koalition im Kreis" ausschlaggebend gewesen sei. Eine von Sebastian Walter schriftlich zugesagte kritische Auswertung in einer Gesamtmitgliederversammlung sei ausgeblieben. "Anstatt durch eine kritischere Oppositionshaltung das Profil der Linkspartei zu schärfen, wird die alte gescheiterte Linie in der Kommunalpolitik fortgesetzt und sogar in die falsche Richtung vertieft", urteilt Helmut Koch. Und spricht damit das Grundlagenpapier an, das die Zusammenarbeit der Kreistagsfraktionen der Linken, von SPD und CDU in der Wahlperiode 2014 bis 2019 regelt. Gegen diesen von ihm Koalitionsvertrag genannten Entwurf hatte der jetzt zum Austritt Entschlossene schriftlich protestiert. Daran, dass sich Anfang März eine klare Mehrheit der zur Mitgliederversammlung Erschienenen für das Papier entschied, konnte sein Veto nichts ändern. So habe die Linke die Rolle eines Gehilfen von SPD und CDU übernommen, findet der 93-Jährige.

"Wenn Helmut Koch tatsächlich austritt, ist dies ein schmerzlicher Verlust und zutiefst bedauerlich", reagiert Sebastian Walter, der ankündigt, erneut das persönliche Gespräch suchen zu wollen. Der 25-Jährige ist seit 2010 Vorsitzender des Kreisverbandes der Linken, der noch 450 Mitglieder hat. Das Grundsatzpapier nennt er eine Chance, linke Ziele im Barnim 1:1 umzusetzen. Zur Demokratie gehöre es, Mehrheiten zu akzeptieren.

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Niels Neudeck 22.07.2015 - 00:05:44

Das ist übrigens ein Koalitonspapier zwischen CDU,SPD und Die Linke

Egal wie es genannt wird oder dargestellt wird. Und es gibt nur ein einziges Ziel das sind sich die die Führungskräfte einig ist die Disziplinierung der Kreistagsmitglieder der Parteien. Das Papier ist dutrch alle drei Parteien gegangen wurde von allen Mitgliedern der 3 Parteien zugestimmt (50% werden nicht mal wissen was sie da zugestimmt haben, bzw haben nur zugestimmt weil ihre "Chefs" zugestimmt haben und das gut finden). Und jetzt kann man den Kreistagsmitgliedern sagen ihr müßte deshalb den Beschlüssen zustimmen. Diskussion beendet. 4 jahre weniger Arbeit. Passiert wenn zuviele Landtagsabgeordnete im Kreistag sitzen. Das die eigenen Partei an Profil verliert und beliebig wird ist Nebensache. Erstmailig in der BRD gibst eine Koalition von SPD, CDU und Die Linke zusammen, Glückwunsch.

Niels Neudeck 21.07.2015 - 03:22:26

Schreibe ich ich was oder schreibe ich nichts?

Dr. Helmut Koch verlangt ja auch etwas unerhörliches ein Auswertug der eher unterdurchschnittlicher Wahlergebnisse, ein persönliches Gespräch usw. das 2 jahre vor den nächsten Wahlen. Weshalb? Außer Arbeit bringt das doch nichts? Ich warte bis heute auf eine vernünftige Auswertung und vorallen Konsequenzen der Landtagswahl. Außer die Wähler haben uns nicht verstanden und wir machen es zukünftig anders (machen wir das?) kam nichts. Leider nähert sich Die Linke (zumindest im Osten der Republik) anderen Parteien an. Normale Parteimitglieder sind in erster Linie wichtig Plakate aufzuhängen, an Infoständen zu stehen und die allgemeinen kommunalpolitischen ehrenamtlichen Posten auszufüllen. Weil die wieder für etwas anderes wichtig sind. Ein höheres Ziel. Den Erhalt des eigenen Arbeitsplatzes oder des zukünftigen, sprich also Landtags- oder Bundestagsabegordneten. Personen wie Dagmar Enkelmann, oder Dr. Michael Luthard und einige in anderen Parteien sind leider mittlerweile die Ausnahme. Politiker ist mittlerweile keine Berufung mehr, sondern Beruf wie jeder andere. Und wenns mit den Studium nicht klappt gehe ich halt in die Politik, damit kann man ohne Probleme Generalsekretär werden in einigen Bundesländern, Bundes- und Landtagsabgeordneter. Kenne da einige aus Thüringen (nicht von der Linken) aber wir entwickeln uns ja auch dorthin. Solche Politiker sind belliebig und erpressbar, aber solche braucht man in den Parteien um selber an der Macht zu bleiben. Mitglieder die nicht funktionieren, sonder nachfragen sind lästig und nicht gewollt. "Parteien sind schön wenn es die Mitglieder nicht geben würde" Auspruch eines/einer führenden Politiker/in in Brandenburg. Glaub diesen Spruch unterschreiben inoffiziell alle Führungskräfte aller Parteien. Offiziell natürlich nicht. Sagt aber alles über unsere Führungskräfte in den Parteien aus und erklärt vielleicht einiges. Man will nur an die Macht. "man kommt maximal an die Regierung, an der Macht sind andere" der Spruch stammt übrignes von einen 99 jährigen. Ich verstehe es aber nicht wie man aus einer Partei austreten kann, wegen eher persönlichen Differenzen, berechtigt wie seh für einen selber vielleicht sind. Ich bin mittlerweile vor 11 Jahren aus der SPD ausgetreten und über WASG jetzt bei den Linken. Das waren aber aus rein aus politsichen Gründen. Ich war mit meiner Einstellung die sich bis heute nicht geändert hat, einfach ab 1999 in der falschen Partei, bzw die Partei hatte sich geändert. Bei dir ist das ja wohl anders. Ich würde nie wegen persönlichen Differenzen die Partei verlassen. Das ist doch genau das was einige wollen. Jetzt wirft das ein, zwei Wochen in der lokalen Pressen Wellen, in 1 Jahr weiß keiner mehr was davon. Erreichen wirst du damit nichts. Vielleicht eher das man sich freut, einer weniger der "dumme " Fragen stellt. Bleibste Mitglied kannste weiter kritische Fragen stellen, leider haben viel zu viele in allen Parteinen den Parteiaustritt gewählt. Sonst würde die Bundesrepublik vielleicht heute schon anders aussehen.

Dr. Andreas Steiner 17.07.2015 - 12:05:01

Ein gutgemeinter Tipp, Frau Mächtig!

Sehr geehrte Frau Mächtig, bitte entschuldigen Sie, wenn ich es so empfinde, aber Ihren Zeilen entspringt eine gewisse Naivität. Selbst wenn Sie mit der Strategie des Barnimer Weges die besseren Argumente der Politikgestaltung bringen, so ist es doch haltlos, weil für einen Landrat Ihrke eben nicht Argumente zählen, sondern der Erhalt der eigenen Hausmacht, die er einem über 20 Jahre lang aufgebauten Netzwerk zu verdanken hat, welches ihn trägt. So gesehen vermischt sich bei mir Verabscheuung mit einer gewissen Bewunderung "für den Kerl", denn der weiß, wie skrupellose Realpolitik funktioniert. Sie als Linke jedoch, zusammen mit den Grünen, bekommen mit dem Barnimer Weg immer nur die Brosamen ab und freuen sich über jeden Krümel, der übrig bleibt. Sie und Ihre Gefolgsleute könnten mehr aus sich machen und hätten Erfolg, wenn Sie zusammen mit den freiheitlichen Reformkräften im Barnim sozusagen ein Gegennetzwerk aufbauen würden, um eine politische Erneuerung anzustreben, anstatt mit den Mächtigen Bündnisse zu schmieden. Ihrke ist immer nur so stark, so schwach wie die Opposition ist. Ihr derzeitiger Weg aber ist alles andere als erfolgreich, dafür sprechen die Wahlergebnisse. Und jetzt laufen Ihnen auch noch die Getreuen (Dr. Koch) und andere Aufrechte weg. Es muss innerparteilich schon viel passiert sein, dass sich Herr Dr. Koch nach über 70 Jahren Parteimitgliedschaft zum schweren Schritt des Austritts entschlossen hat! Dr. Andreas Steiner Gemeindevertreter Schorfheide, Freie Wähler/BKB

Margitta Mächtig 16.07.2015 - 21:43:34

Herr Busch, bitte bei en Fakten bleiben

Die LINKE im Barnim ist mit einem 5-Punkte-Wahlprogramm in en Kommunalwahlkampf gegangen: 1. Barnimer Schulfonds/Schulsozialarbeiter – neue Bildungsinitiative Barnim 2. Ärzteoffensive: Für uns ist die kommunale Gesellschaft für Leben und Gesundheit (GLG) der feste Anker im Barnim für die Sicherung der medizinischen Versorgung in allen Teilen des Landkreises. Wir unterstützen alle Initiativen, die eine mobile medizinische Versorgung in den Orten unterstützen. 3. Mindestlohn durchsetzen / Barnim-Kredit für Existenzgründer 4. Mobilität und Anerkennung im Ehrenamt – Barnim-Card 5. Kreiswerk ErneuerBAR: Der Landkreis soll in den kommenden fünf Jahren die Eigen-Energieproduktion des Landkreises in einem Energiemix sichern. Die kreisliche Energieagentur soll die Gründung einer kreislichen Energiegenossenschaft, an der die Barnimerinnen und Barnimer sowie Kommunen Genossenschaftsanteile erwerben können, vorbereiten. Die Realitäten: Zu 1. Mit dem kreislichen Doppelhaushalt 2015/2016 wurden die finanziellen Voraussetzungen für mehr Sozialarbeit in den Schulen beschlossen. Die Konzeption befindet sich zur Diskussion in den Fachausschüssen des Kreistages. Zu 2. Wir unterstützen die GLG in ihren Bemühungen auch mit MVZ eine bessere medizinische Versorgung in ländlichen Bereichen zu ermöglichen und beteiligen uns aktiv an der Stärkung dieses kommunalen Unternehmens. Zu 3.Der Sicherung und Durchsetzung des Mindestlohnes bei öffentlichen Aufträgen widmen wir besondere Aufmerksamkeit. Zu 4. An der konzeptionellen Vorbereitung und Umsetzung arbeiten wir zur Zeit. Zu 5. Ein entsprechender Auftrag ist im Kreistag beschlossen und wir sowohl in den Fachausschüssen als auch in der Öffentlichkeit diskutiert. Also nehmen Sie Ihre ideologischen Scheuklappen ab und lassen Sie Ihre politischen ahistorischen Vergleiche. Mag sein, dass Sie unsere Ziele nicht teilen, das haben Sie möglicherweise mit Ihrer Wahl bekundet. Und doch bleibt- wir sind mit unserer ehrenamtlichen Arbeit in der Kommunalpolitik an der Abarbeitung unserer Ziele! .

Ernst Busch 16.07.2015 - 18:46:15

Ach Frau Mächtig

Sie versuchen reine Machtgeilheit und Partizipation weniger Funktionäre an den Freßnäpfen der Demokratie, ideologisch zu verklären und aus Selbstnutz zu rechtfertigen. Ein politischer Wandel kann nur aus der Opposition , also dem Aufzeigen von politischen Alternativen, erarbeitet werden. Es muss eine Wechselstimmung geschaffen werden. Belanglose Regierungsbeteiligungen, welche fast nur zum Bruch mit Wahlkampfversprechungen führten, führen in die Sackgasse. Diese können nur akzeptiert werden, wenn den unbedarften Wählern VOR der Wahl gesagt wird, dass man um jeden Preis eine Regierungsbeteiligung anstrebt und dafür bereit ist, fast alle Versprechen zu brechen. Sie verkörpern den miefigen Opportunismus, welcher bereits die Ideale in der ehemaligen DDR Absurdum führte. Es geht Ihnen nur um Ihre Funktionärskarrieren. Soviel ideologisierte Verklärung, wie Sie Sie ablassen, habe ich selten als perfide Selbstverteidigung wahrgenommen. Erich Mielke könnte so agitieren.

Margitta Mächtig 16.07.2015 - 17:09:03

Wer im Barnim was bewegen will, sollte den Barnimer Weg gehen

Sehr geehrter Herr Steiner, ich will versuchen, Ihnen die Beweggründe unseres Handelns zu erläutern. Sie beklagen die politische Gleichförmigkeit in der Barnimer Parteienlandschaft. Gerade Ihnen aber müssten die Unterschiede in den vergangenen Jahren aufgefallen sein. Nicht nur in den Wahlaussagen und formulierten Zielstellungen sind diese deutlich erkennbar, sondern auch im praktischen Agieren. Was Sie "Kungelei" nennen, nenne ich "Politik des Machbaren". Wem nutzt es, wenn ich meine politischen Ziele wie eine Standarte vor mich daher trage und wegen mangelnder Mehrheiten (und diese bitte wählt der Souverän) nicht umsetzen kann? Schon Marx hat in der Auseinandersetzung mit Feuerbach darauf aufmerksam gemacht, dass ein Programm nur dann etwas wert ist, wenn es die Massen ergreift." Genau diese notwendigen Mehrheiten suchen wir in unzähligen Diskussionen und auch Auseinandersetzungen. Das hat nichts mit Kungelei zu tun, sondern mit dem Bemühen, die eigenen politischen Ziele mehrheitsfähig und damit umsetzbar zu machen. Sicher sind die politischen Auseinandersetzungen auf Bundes- und Landesebene noch eine andere Kategorie. In der Kommunalpolitik, fern ab von politischer Gesetzgebungskraft, ist es die Überzeugung des Wortes und der kleinen Schritte. Sie meinen, der Barnimer Weg ist ein "bequemer Weg"!? Nein, genau das ist er eben nicht, sondern er ist der permanente Versuch über die Verwaltung dieses Landkreises hinaus zu einer Gestaltung der Zukunft zu gelangen. Politikerinnen und Politiker haben dazu die Kraft des Argumentes, also des Wortes. Mir erschließt sich nicht, warum Sie dies ignorieren bzw. infrage stellen. Der streitige Dialog auf der Suche nach den besten Argument und der Schaffung von Gemeinsamkeiten auf der Grundlage der eigenen Ziele ist eben nicht "lieb haben und uns nicht weh tun" sondern es ist kommunalpolitische Arbeit! Dabei, und dies wissen Sie, geht es nicht um "Huldigungen", sondern es geht um Respekt, Anerkennung der Meinung des Anderen und den Willen zu gemeinsamen Wegen zu kommen und auf ihnen zu gehen. Das ist genau das, was Sie einfordern "konstruktive politische Streitkultur und Demokratie". Das Beharren auf eigenen Positionen, ohne auf die Positionen des Anderen einzugehen ist Starrköpfigkeit in der Form und Entwicklungslosigkeit in der Sache. Das war und ist nie Sache der LINKEN gewesen. Die Klassenkämpfe dieser Zeit finden eben nicht auf kommunaler, sondern auf europäischer und nationaler Ebene statt. Es ist das Wecken falscher Erwartungen, so zu tun, als könnten diese auf kommunaler Ebene entschieden werden. Lassen Sie es mich an einem Beispiel deutlich machen: Zweifelsfrei haben die im Kreistag vertretenen Parteien unterschiedliche Auffassung in der Asyl- und Flüchtlingspolitik. Das ist dem politisch interessierten Bürger bekannt. Löst aber irgendjemand im Landkreis mit diesen unterschiedlichen Positionen die Frage der Unterbringung, Begleitung und Betreuung? Sie wissen, wir waren gegen die Errichtung eines Übergangsheimes für Flüchtlinge in Oderberg und haben dies in vielen Veranstaltungen - auch gegenüber der Verwaltung - deutlich gemacht. Aber wir konnten nicht überzeugen, haben verloren! Wir waren auch gegen den Ausbau der Kaserne in Ladeburg als Flüchtlingsheim. Hier ist es uns mit vielen anderen gemeinsam gelungen, dies zu verhindern. Die gemeinsame Aufgabe bleibt aber die menschenwürdige Unterkunft und da ist es völlig egal, wenn wir uns dieser Aufgabe gemeinsam stellen, ob dies Menschen mit den Parteibuch der CDU, SPD, FDP oder der Grünen tun. Hauptsache wir kümmern uns GEMEINSAM darum und verhindern, dass Ausländer- und Fremdenfeindlichkeit die Straßen erfassen. Das ist für mich Politik, linke Politik!

Albrecht Triller 15.07.2015 - 17:03:07

Barnimer Weg untauglich

Dr. Helmut Koch hat es sich nicht leicht gemacht. Nun ist er mit seinem anderen Verständnis von linker Politik in die Öffentlichkeit gegangen und hat seine Austrittsabsichten begründet. Es ist ein letzter Versuch, die Barnimer Genossen zum Nach- und Umdenken zu bewegen. Mit meinem eigenen Austritt kurz vor den Kommunalwahlen 2003 bin ich nicht in die Öffentlichkeit gegangen, um der PDS nicht zu schaden, die Gründe lagen aber auf der gleichen Ebene, wie von Helmut Koch dargelegt. Der von den Linken verfolgte „Barnimer Weg“ – ein Weg auf dem „sich alle Abgeordneten nach dem tatsächlich besten Argumenten und Ideen entscheiden können“ – bedeutet, dass politische Grundposition und Ziele der Partei vor der Sachentscheidung in den Hintergrund treten, also gewissermaßen die Selbstkastration der Partei. Nichts anderes bedeutet doch auch das von Sebastian Walter als Chance bezeichnete „Grundsatzpapier“, mit dem linke Ziele 1:1 umsetzbar sein sollen. Danach müssten alle Unterzeichner des Grundsatzpapiers gleiche politische Ziele haben. Parteien sind aber gerade dadurch charakterisiert, dass sie „danach streben, politische Macht zu erringen, um ihre eigenen sachlichen oder ideellen Ziele zu verwirklichen und/oder persönliche Vorteile zu erlangen“ (Wikipedia). Dafür sehen die Barnimer Linken aber keinen Platz in der Kommunalpolitik. Nur damit laufen sie Gefahr, sich selbst überflüssig zu machen.

bohei 15.07.2015 - 15:09:42

Kritik berechtigt........

Ich kann dem nur zustimmen! Wenn sich die sogenannten "Altparteien" im Tiefschlaf befinden und es noch toll finden, wenn weniger als 50% der Bürger noch zur Wahl gehen, was passiert dort? Wenn nur noch 37% an der Bürgermeisterwahl in Eberswalde teilnehmen - ist da ein Wahlsieg oder Wiederwahl wirklich noch ein Grund zum feiern? Für den SPD-Linke-Grünen-Klungel mag das ja toll sein, für die Demokratie nicht! Der genannte "Einhaitsbrei" zur Barnimproblematik aber auch der "Brandenburg wählt Rot bzw. Links" - Slogan hat sich längst überholt. In Brandenburg und im Barnim herrscht politischer Stillstand. Des Bürgers Wille wird gnadenlos übergangen (siehe Strassenbaubeiträge, Anliegerbeiträge u.s.w). Zum Glück ist mit der AfD in den Brandenburger Landtag ein wenig frischer Wind eingezogen. Statt darüber froh zu sein, dass nunmehr Themen zur Sprache kommen, die sonst Dank "Einheitsbrei" unterdrückt wurden, kennt man bei diesen Möchtegernpolitikern nur noch eins - alle gegen die AfD. Da droht uns Gefahr für unsere schöne gemütlichen Runde! Was sollte man auch anders erwarten von Landtagsabgeordneten, die Demokratie noch niemals gelebt haben und Dank Listenplätze und nicht vorhandener innerparteilicher Demokratie auf den gut bezahlten Stuhl gekommen sind. Den möchte man auf keinen Fall verlieren, deshalb Alle gegen die AfD anstatt ein wenig mehr Bürgernähe und Offenheit! Es reicht jetzt mit Rosarotgrün - sie haben schon seit langer Zeit abgewirtschaftet!

Dr. Helmut Koch 15.07.2015 - 14:24:23

Partei-Austritt nach 70 Jahren

Herzlichen Dank für die sachliche Darstellung zu meinem Parteiautritt. Wenn der Kreisvorsitzende Sebastian Walter gegenüber dem Barnim Echo ankündigt, "dass er erneut das persönlicheGespräch suchen wolle", so sagt er bewusst die Unwahrheit.Ich lege Wert auf die folgende öffentliche Klarstellung. Sebastian Walter hat während seiner gesamten Tätigkeit als Kreisvorsitzender nicht ein Wort mmit mir gesprochen und auch keinen meiner zahlreichen Briefe beantwortet.

Dr. Andreas Steiner 15.07.2015 - 12:04:10

Kritik von Herrn Koch ist berechtigt

Helmut Koch hat vollkommen Recht, wenn er die politische Gleichförmigkeit in der Barnimer Parteienlandschaft scharf kritisiert. In der Tat findet seit Jahren zwischen den großen Parteien SPD, CDU und DIE LINKE die reinste Kungelei statt. Bezeichnend dafür ist der von Frau Mächtig vielbeschworene bequeme „Barnimer Weg“. Für mich ein Unwort. Ganz nach dem Motto: „Wir haben uns alle lieb und möchten uns nicht weh tun“. Da wird einem Landrat Bodo Ihrke gehuldigt, der längst überfällig ist und gegangen werden müsste. So kann eine konstruktive politische Streitkultur nicht aufkommen und so funktioniert Demokratie auch nicht mehr. Keine Verwunderung also über die breite Politikverdrossenheit der Bürger. In diesem Zusammenhang enttäuschend sind für mich nur die Linken, sondern leider auch die Grünen. Ein bisschen Opposition in der Eberswalder Stadtpolitik und im Kreistag zu spielen, überwiegend jedoch in den gemeinsamen Singsang der großen Parteien einzustimmen, stellt keine ehrliche Oppositionspolitik dar und ist nicht zielführend. Die wahren oppositionellen Kräfte in den Barnimer Parlamenten, die aus der politischen Gleichförmigkeit ausbrechen, sind in der absoluten Minderheit und somit nur schmückendes Beiwerk. Dr. Andreas Steiner Gemeindevertreter Schorfheide, Freie Wähler/BKB

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