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Gericht: Naturschutz scheitert gegen Schweinemast

Naturschützer sind mit einem Antrag gegen die Schweinezuchtanlage in Hornow-Wadelsdorf (Spree-Neiße) vor dem Verwaltungsgericht Cottbus gescheitert.
Naturschützer sind mit einem Antrag gegen die Schweinezuchtanlage in Hornow-Wadelsdorf (Spree-Neiße) vor dem Verwaltungsgericht Cottbus gescheitert. © Foto: dpa
17.07.2015, 17:15 Uhr
Cottbus (dpa) Naturschützer sind mit einem Antrag gegen die Schweinezuchtanlage in Hornow-Wadelsdorf (Spree-Neiße) vor dem Verwaltungsgericht Cottbus gescheitert. Die 4. Kammer lehnte den Antrag des Naturschutzbundes Deutschland, Landesverband Brandenburg, gegen das Landesumweltamt bezüglich der Zuchtanlage ab, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Der Naturschutzbund wollte erreichen, dass die Anlage stillgelegt wird und weitere Bauarbeiten an der Anlage untersagt werden.

Das Gericht begründete seine Entscheidung mit einer Drei-Jahres-Frist des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Danach erlösche für eine Anlage, die drei Jahre nicht betrieben wurde, die immissionsschutzrechtliche Genehmigung, hieß es in der Mitteilung. In Wadelsdorf wurden die Schweine am 15. November 2011 ausgestallt, aber 300 Tiere am 13. November 2014 in die Anlage gebracht. Dies sei kein "Scheinbetrieb", sondern erster Schritt einer sukzessiven Wiederaufnahme des Betriebs, urteilten die Richter. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig.

Der umstrittene Schweinezüchter Adrianus Straathof hatte sich 2014 nach einem Tierhaltungsverbot für einen Betrieb in Sachsen-Anhalt auch aus zwei Brandenburger Betrieben zurückgezogen, so auch aus Wadelsdorf.

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