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Mehrere Szenarien für das Areal in Pohlitz vorgestellt / Mitgesellschafter wollen Zuschüsse einsparen

Flugplatz-Aus kostet 1,5 Millionen

Teurer Rückbau: Bei einer Schließung müssen die Gebäude auf dem Flugplatzgelände abgerissen werden.
Teurer Rückbau: Bei einer Schließung müssen die Gebäude auf dem Flugplatzgelände abgerissen werden. © Foto: Privat
Stefan Lötsch / 22.09.2015, 05:59 Uhr
Eisenhüttenstadt (MOZ) Von der Schließung bis zur Abstufung: Für den Flugplatz Eisenhüttenstadt/Frankfurt in Pohlitz liegen nun unterschiedliche Szenarien vor. Im Eisenhüttenstädter Stadtentwicklungsausschuss sprach sich jüngst eine Mehrheit dafür aus, die jetzige Situation weiterzuentwickeln.

Sowohl Eisenhüttenstadt als auch Frankfurt haben eine äußerst angespannte Haushaltssituation. Und in beiden Städten sind bei der Frage, wo der Rotstift angesetzt werden kann, die Zuschüsse für die Flugplatzgesellschaft Eisenhüttenstadt/Frankfurt in den Fokus geraten. Frankfurt, das 48 Prozent der Gesellschafteranteile hält, zahlt pro Jahr 68160 Euro Zuschuss, Eisenhüttenstadt mit einem Anteil von 25 Prozent 35000 Euro. Weitere Gesellschafter sind der Landkreis Oder-Spree (25 Prozent) und die Gemeinde Siehdichum (2 Prozent).

Sowohl Eisenhüttenstadt als auch Frankfurt wollen die Zuschüsse zurückfahren, Frankfurt würde am liebsten ganz aussteigen. Doch so einfach geht das nicht, wie sich jüngst im Stadtentwicklungsausschuss zeigte, wo verschiedene Szenarien zur Zukunft des Flugplatzes vorgestellt wurden.

Die scheinbar einfachste - und auf den ersten Blick billigste Lösung - wäre es, den Platz zu schließen. Ab dem 30. April des kommenden Jahres wäre das möglich. Dann endet die Bindungsfrist für die Fördermittel. Doch dieser Schritt, sollten sich die Gesellschafter dazu entscheiden, könnte ziemlich teuer werden. Die Stiftung Stift Neuzelle, auf deren Grund und Boden das Flugplatzgelände liegt, hat für solch einen Fall schon geltend gemacht, dass dann alle bestehenden Immobilien zurückgebaut werden müssten. Die Kosten dafür werden auf derzeit rund 1,5 Millionen Euro beziffert, sagte Kämmerin Gudrun Grund. Außerdem kann es passieren, dass Pächter des Hangars, die langjährige Verträge bis 2047 haben, Schadensersatz fordern könnten. Schließlich weist Geschäftsführer Eckhard Pohle darauf hin, dass bei solch einer Radikal-Lösung drei Millionen Euro, die in den vergangenen Jahren investiert wurden, verloren gingen. Noch nicht klar ist, was passiert, wenn die Flugplatzgesellschaft Konkurs anmelden würde.

Szenarium zwei, das weniger drastisch ausfällt, sieht vor, dass der Verkehrslandeplatz - nach der Schließung des Platzes in Fürstenwalde ist es inzwischen der einzige im Landkreis Oder-Spree - herabgestuft wird auf einen Sonderlandeplatz. Der Flugbetrieb müsste dann nicht mehr das ganze Jahr über jeden Tag aufrecht erhalten werden. Die Öffnungszeiten würden sich auf wenige Monate im Sommer reduzieren, zumal die meisten Starts und Landungen sowieso in dieser Jahreszeit stattfinden. Die Änderungsgenehmigung würde zwar 5000 Euro kosten, der Betriebskostenzuschuss würde sich für die Gesellschafter allerdings um 42000 Euro senken. Allerdings, darauf machte Eckhard Pohle aufmerksam: "Ein Zurück zum Verkehrslandeplatz wird es nicht geben."

Die letzte Variante könnte sein, die Gesellschafteranteile an private Investoren zu verkaufen. Das ist übrigens die einzige Möglichkeit für Frankfurt, aus der Gesellschaft auszusteigen und damit die Zuschüsse zu sparen. "Frankfurt muss einen Mitgesellschafter suchen, wenn es aussteigen will", sagte Eisenhüttenstadts 1. Beigeordneter, Thomas Kühn. Die jetzigen Mitgesellschafter haben schon abgewunken. Sie wollen die Anteile nicht übernehmen. Der Beschluss der Frankfurter Stadtverordneten, ab 2017 keinen Zuschuss mehr zu zahlen, ist deshalb so ohne weiteres nicht möglich.

Wirtschaftliche Effekte, die den Flugplatz vielleicht auch für Investoren interessant machen, erhoffen sich die Verantwortlichen durch den neuen Hauptstadtflughafen BER. Unter anderem werden dann Flugplätze im berlinnahen Raum geschlossen und auch Cottbus-Drewitz.

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Nicht Egal 25.09.2015 - 06:48:40

Bitte keine Äpfel mit Birnen vergleichen!

Da ein Landeplatz, anders als die meisten von Ihnen zum Vergleich herangezogenen Struktur- und Kultureinrichtungen nicht zur kommunalen Daseinsvorsorg gehört, läuft Ihre Argumentation glatt ins Leere. Jede Gemeinde Deutschlands benötigt Straßen, Brücken und auch Sport- und Kultureinrichtungen, ist sogar gesetzlich verpflichtet diese anteilig ihrer Bevölkerungsanzahl bereitzustellen. Landeplätze gehören (zum Glück) nicht zur Pflichtausstattung von Gemeinden. Sonst hätte ja jede Stadt einen! Ganz im Gegenteil, jede öffentliche Beteiligung an diesen sollte sogar sehr gut überlegt und begründet sein, um nicht in Konflikt mit den am 04.04.2014 in Kraft getretenen Leitlinien für staatliche Beihilfen für Flughäfen und Luftverkehrsgesellschaften zu kommen. Solange es in einem Umkreis von 100 km privat betriebene Konkurrenz gibt, die noch genügend Reserven hat, den Luftverkehr aufzunehmen, ist es den Nutzern zuzumuten an diese zu wechseln. Jedoch steht es Ihnen @ Ingo-SvenLinke frei, die Anteile an diesem Landeplatz der öffentlichen Hand abzukaufen und diesen Platz auf eigene Rechnung zu betreiben, wenn er ihnen so wichtig erscheint.

Ingo-Sven Linke 23.09.2015 - 21:50:44

guter Vorschlag, angenommen

@Fichte. Ihr Vorschlag ist sehr gut und sollte sofort umgesetzt werden. Da Sie sicher auch gleiches Recht für Alle fordern (wie ich auch) werden dann endlich alle Straßen und Brücken kostendeckend betrieben ("Die überwiegende Mehrheit der 'Nutzer' ist sicher nicht Harz4 Empfängern zuzuordnen oder anderweitig bedürftig."). Auch Spielplätze, Sporthallen /-plätze, Frei- & Hallenbäder, Wanderwege, u.s.w. ("Die überwiegende Mehrheit der 'Nutzer' ist sicher nicht Harz4 Empfängern zuzuordnen oder anderweitig bedürftig.") sind endlich kostendeckend. Und nun??? Bitte erst denken, dann kommentieren

Fichte 22.09.2015 - 17:04:47

polluter pays principle

Wie wär´s mit einer soliden Finanzierung über kostendeckende Landeentgelte? Nach dem Verursacherprinzip sollten diejenigen die Zeche zahlen, die den Platz auch nutzen. Das sollte es den Piloten wert sein, wenn sie ein wirkliches Interesse an diesem Platz haben. Die überwiegende Mehrheit der Piloten ist sicher nicht Harz4 Empfängern zuzuordnen oder anderweitig bedürftig. Sollten die Nutzer jedoch nach dem „Geiz ist Geil“ Prinzip mit den Flügeln abstimmen und zu anderen Plätzen ausweichen, kann der Platz getrost geschlossen werden, weil ihn dann wirklich niemand mehr braucht.

verarmter bundesbürger 22.09.2015 - 15:41:04

Rasch unter den Rettungsschirm der Stadtwerke Ehst.

In Brandenburg glaubt doch niemand im Ernst, dass der BER vor 2020 "flugfähig" ist und deswegen andere Flugplätze geschlossen werden? Also ab mit den 25 % Gesellschafteranteilen von Eisenhüttenstadt und runter unter den Rettungschirm der Stadtwerke Eisenhüttenstadt. Die haben doch schon das Millionengrab Inselbad aufgenommen, da fallen die 35.000 Euro + pro Jahr auch nicht mehr auf. So kommt man dem Ziel, die reichlichen "Überschüsse" der Stadtwerke zur Senkung der Preise für Strom und Fermwärme zu nutzen vielleicht etwas schneller näher. Beim Bürger gibt es noch viel zu holen... Wer Ironie findet, kann sie behalten.

Nicht Egal 22.09.2015 - 09:39:49

Wikipedia bietet folgende Erklärung dazu an:

„Unter Marktbereinigung versteht man in der Wirtschaftswissenschaft einen Prozess, bei dem sich die Zahl der Anbieter in einem Markt verringert. Die Marktbereinigung ist ein Marktmechanismus, der die Situation eines Überangebotes beseitigt.“

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