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Innenminister antwortet auf Anfrage

Heinz Kannenberg / 23.09.2015, 20:24 Uhr
Frankfurt (Oder) (MOZ) Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) hat am Mittwoch im Landtag auf eine Anfrage des Abgeordneten René Wilke (Linke) zu seinem Auftritt in der vergangenen Woche im Kleist Forum in Frankfurt im Rahmen der Diskussion zur Kreisgebietsreform geantwortet.

Wir dokumentieren Schröters Antwort: "Es liegt mir völlig fern, meiner Heimatstadt Frankfurt etwas Schlechtes nachsagen zu wollen. Ich wollte lediglich auf einige bittere Wahrheiten hinweisen. Zu diesen gehört auch die Tatsache, dass seit 1990 nahezu 30 000 zumeist junge und gut ausgebildete Einwohner Frankfurt verlassen haben. Alle demografischen Voraussagen stimmen darin überein, dass sich der Trend auch mittel- und langfristig fortsetzen wird.

Wie ich am 5. September sagte, hat das Gründe und diese Gründe gelten eben nicht nur für Deutsche, sondern auch für (syrische) Asylsuchende, die nach Anerkennung eines entsprechenden Status keiner Residenzpflicht unterliegen. Es sollte daher Aufgabe der Verantwortungsträger der Stadt Frankfurt sein, diese Gründe zu analysieren und ihnen mit geeigneten Konzepten zu begegnen, um so dem Trend entgegen zu wirken. Die gegenwärtig in den verschiedensten Medien geführte lebhafte Diskussion zeigt mir, dass sich die Stadtverantwortlichen über alle Parteigrenzen hinweg nicht ausreichend mit dieser Tatsache auseinandergesetzt haben. Möglicherweise haben meine Äußerungen im Rahmen der Leitbilddiskussion dazu beigetragen, eine intensive Auseinandersetzung anzustoßen.

Es liegt mir auch fern, meine Heimatstadt als fremdenfeindlich zu bezeichnen. Aber eins ist deutlich geworden: Es gab wenige Anwohnerversammlungen in diesem Land, in denen die Stimmung derart bedenklich und in denen die Argumente derart "schief" waren, wie auf jenen Veranstaltungen in Frankfurt, an denen ich teilgenommen habe.

Mein Ziel ist, mit den Bürgern einen offenen und auch streitbaren Dialog zu führen. Wenn es dem Ziel dienlich ist, will ich mich gern bemühen, meine Argumente in Zukunft noch verständlicher zu formulieren."

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GH 24.09.2015 - 18:06:58

Warum, Warum?

Warum haben wohl so viele Bürger die Stadt verlassen? Glaubt Herr Schröter selber was er sagt? Er müsste es besser wissen. In der Tat, sie sind der Arbeit hinterher gelaufen. Nicht alles geht zu Lasten der damaligen Stadtoberen, die sicherlich auch einen Beitrag dazu geleistet haben, aber sicherlich nicht den entscheidenden Anteil, der ist der Gesamtsituation und den klugen Beratern der Wiedervereinigung geschuldet. Inzwischen zieht Potsdam alles an sich heran und für den Rest bleiben dann eben nur Brosamen. Es gab mal so etwas wie Zonenrandförderung, anscheinend ist es mal wieder soweit. Asylanten wollen erst einmal nach Deutschland, und dort vor allem nach München, Hamburg und Berlin, insofern ist der Hinweis auf Frankfurt(Oder) völlig daneben, denn Budapest, Prag, Warschau etc. wollen sie auch nicht.

Karl benz 23.09.2015 - 21:35:57

Das nennt man wohl

..ein böses Eigentor geschossen oder abgewatscht wie ein kleines Kind. Ein unfähiger OB und seine persönlich auserkorene Kämmerin sind ein Katzenjammer. Beide sind Keinkrämer und beherrschen Ihr Handwerk mehr schlecht als recht. Es gibt viele Argumente für eine weitere Kreisfreiheit, aber lieblos und unglaubwürdig , wie von OB und einer nicht in Frankfurt wohnenden Kämmerin, vorgetragene Argumente lassen den Innenminister gähnen. Diese Kämmerin überzeugt noch nicht einmal beim einwerben von FAG-Mitteln. Nach der Farce um Frau Possardt werden diese beiden in Potsdam nur noch belächelt. Sie werden als Finanzexperten nicht ernst genommen.

Marco Habeck 23.09.2015 - 21:01:02

Die Stimmungsmache war ein Schuss in den Ofen

tja uns so klatscht den Verantwortlich das Echo ins Gesicht und der Innenminister bekommt dafür auch noch Applaus. Das Desaster ist nicht mehr aufzuhalten und mit der Politischen Kultur sind Verhandlung extrem schwierig. Der Selbsterhaltungstrieb siegt über jeder Vernunft. Ich bin gespannt wie das Thema AT Verträge heute in der SVV ausging. Wer sich bei dieser Veranstaltung so hat instrumentalisieren lassen ist Opfer seiner selbst. Das Thema mit den AT Verträgen zeigt dies ja deutlich. Das hier mit zweierlei Maß gemessen wird.

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