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Würfelrunde gewonnen, Abstimmung verloren

Tilman Trebs / 06.10.2015, 22:30 Uhr
Oberhavel (MZV) Glück im Spiel, aber Pech bei der Abstimmung haben Grüne und Piraten vergangene Woche im Kreistag erlebt. Beide Parteien bilden seit einigen Wochen eine gemeinsame Fraktion. Dadurch sind sie nun genauso stark wie die Fraktion der Unabhängigen. Im Jugendhilfeausschuss und im Aufsichtsrat der Oberhavel Holding haben beide Fraktionen zusammen Anspruch auf je einen Sitz, konnten sich allerdings nicht gütlich darauf einigen, wer welches Gremium besetzt. Sowohl Grüne/Piraten als auch die Unabhängigen beanspruchten den Aufsichtsratsposten bei der Holding für sich.

Am Ende sollte ein Losverfahren für Klarheit sorgen, das vor drei Wochen in Form einer Würfelrunde im Büro des Kreistagspräsidenten Klaus Peter Schröder (SPD) ausgetragen wurde. Das Glück hatte an jenem Nachmittag Grünen-Fraktionschef Thomas von Gyzicki für sich gepachtet. Er sicherte für seine Fraktion sowohl den Sitz im Aufsichtsrat als auch den im Jugendhilfeausschuss. Er schlug daraufhin für beide Posten Jörg Ditt (Grüne) vor. Doch der Kreistag, der die Personalien vergangene Woche absegnen musste, missachtete das Würfelglück. Ditt wurde in offener Wahl zwar in den Aufsichtsrat der Holding gewählt, ihn auch in den Jugendhilfeausschuss zu entsenden, lehnten 27 der 47 anwesenden Kreistagsabgeordneten in geheimer Abstimmung ab. Die geheime Wahl hatte zuvor SPD-Fraktionschef Andreas Noack beantragt.

Nun hängt der Haussegen im Parlament schief. Grünen-Fraktionschef von Gyzicki sprach von einer Farce: "Nicht zum ersten Mal zeigt die Kreistagsmehrheit, dass nicht nach Inhalten und der Sache entschieden wird, sondern persönliche Befindlichkeiten eine sachdienliche und zielgerichtete Arbeit verhindern." Jörg Ditt sagt, Noack habe sich "mit seinem Verhalten lächerlich" gemacht. "Bemerkenswert ist, dass man mir zwar mit großer Mehrheit die Kontrollfunktion für Millionenprojekte im Aufsichtsrat zutraut, hauptsächlich in der SPD-CDU-Koalition aber Bedenken bestehen, dass ich als Abgeordneter im Jugendhilfeausschuss tätig werde." Pirat Thomas Bennühr, der bis vor einem Jahr noch der SPD-Fraktion angehörte, tönte: "Das Verhalten ist typisch für den SPD-Fraktionsführer, der offenbar große Angst vor transparentem politischem Handeln hat."

Noack keilte auf der Facebookseite des Bündnisgrünen Kreisverbandes zurück. "Der Einzige der sich lächerlich macht, ist derjenige der eine demokratische Wahl, welche dazu noch geheim durchgeführt wurde, nicht respektieren kann", schrieb er dort und ermahnte die Grünen, sich ihrer basisdemokratischen Wurzeln zu besinnen. Vor 26 Jahren seien die Ostdeutschen für geheime Wahlen auf die Straße gegangen. Es sei schon grotesk. dass ausgerechnet die Grünen geheime Wahl anprangern, sagte er dieser Zeitung. Alle weiteren Vorwürfe wies er als abwegig zurück. "Es gab weder in der Koalition noch in der SPD-Fraktion Absprachen zum Abstimmungsverhalten. Die Beschlussvorlagen waren überhaupt kein Gesprächsthema", so Noack. Er sei selbst überrascht, dass Ditt die Wahl so deutlich verloren habe. "Ich will über die Gründe auch nicht spekulieren. Aber auf der Hand liegt: Ditt genießt offenbar nicht das Vertrauen des Kreistages. Darüber sollte er nachdenken, anstatt die Schuld bei anderen zu suchen."

Der Sitz im Jugendhilfeausschuss bleibt vorerst unbesetzt. Im Kreistag wurde die Wahl am vergangenen Mittwoch vertagt. Auch die Wahl des Stellvertreterpostens, für den Pirat Thomas Bennühr vorgesehen war, wurde nach einigen Debatten in die nächste Sitzung verlegt, erklärte Kreistagspräsident Schröder. Das Vorschlagsrecht liegt weiterhin bei Grünen und Piraten.

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