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Landtag diskutiert Debattenkultur

Der lange Weg zu mehr Attraktivität

Ulrich Thiessen / 07.10.2015, 17:54 Uhr
Potsdam (MOZ) Die Landtagsmitglieder quälen Zweifel: Sind die Plenumsdebatten noch zeitgemäß, kann die Präsenz in den sozialen Medien junge Brandenburger erreichen und wie lässt sich das Interesse an den Wahlen steigern? Eine Anhörung brachte viele Ideen, aber keine Patentrezepte.

Die Grünen im Landtag hatten die Initiative ergriffen. Nach der erschreckend niedrigen Beteiligung an den Landtagswahlen vor einem Jahr setzten sie eine Diskussion über eine lebendigere Debattenkultur in Gang. Die Opposition bemängelt seit Langem, dass die Aktuellen Stunden nicht wirklich aktuelle Themen behandeln und die Minister bei Fragen nur vorgefertigte Antworten ablesen.

Bei einer Anhörung am Mittwoch im Hauptausschuss berichtete Christian Christen, Direktor des Berliner Abgeordnetenhauses, von dort 2014 eingeführten Neuerungen. In Berlin bestimmen die Fraktionen mehrheitlich, welches Thema zur Aktuellen Stunde zugelassen wird und das zwei Tage vor der Sitzung. In Brandenburg werden die Themen mit mehr als einer Woche Vorlauf nach einer festen Reihenfolge der Fraktionen bestimmt - mit dem Ergebnis, dass vor allem die Regierungsfraktionen die Themen auf die Tagesordnung setzen, die das Kabinett ohnehin gern behandeln will.

In Berlin gibt es auch keine tagelang vorher schriftlich eingereichten mündlichen Anfragen. Dort müssen die Senatsmitglieder eine Stunde lang sich spontanen Fragen der Abgeordneten stellen. Im Potsdamer Landtag gibt es dafür auch Sympathien. Allerdings spricht dagegen, dass dann die Abgeordneten kaum noch Antworten auf kleinteilige Nachfragen zum Straßenbau oder Wildschäden in ihren jeweiligen Wahlkreisen von den Ministern erwarten können.

Professor Günther Behrmann von der Universität Potsdam warnte vor der Illusion, dass lebhaftere Landtagsdebatten mehr Brandenburger zu den Wahlurnen locken. Das Problem sei, dass der Landtag kaum noch die Gestaltungsmacht für das eigene Territorium habe.

Martin Fuchs, Social-Media-Experte und Politikberater, verwies darauf, dass junge Leute ihre Informationen vorrangig aus dem Internet, über Youtube oder Facebook, beziehen. Im Gegensatz zur Bremer Bürgerschaft oder dem Bundesrat sei der Landtag kaum attraktiv für diese Zielgruppen. Der SPD-Abgeordnete Mike Bischoff gab zu bedenken, dass die Live-Übertragung der Plenarsitzungen im Internet durchschnittlich von 100 Personen genutzt wird, die Hälfte davon sind Mitarbeiter des Landtages, die die Debatten in ihrem Büro verfolgen.

Axel Vogel, Fraktionschef der Grünen, fragte angesichts dessen, ob sich Personalkosten für den Auftritt des Landtages in den sozialen Medien lohnen. Auf jeden Fall, so die Antwort der Experten.

Bernd Mones, Geschäftsführer des Landesjugendringes kritisierte, dass der Internetauftritt des Landtages nicht für Smartphones geeignet ist. Der Landtag leiste gute Arbeit, aber keiner kriege das mit. In den sozialen Netzwerken müsse beispielsweise dafür geworben werden, wenn der Bildungsausschuss sich mit Fragen beschäftigt, die die Schüler direkt angehen.

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