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Biesenthaler Etat mit engem Spielraum

Olav Schröder / 09.12.2015, 06:28 Uhr
Biesenthal (MOZ) Die Stadt Biesenthal hat für das kommende Jahr einen ausgeglichenen Haushalt beschlossen.Durch die zeitliche Verschiebung von Investitionen wurde dieser Ausgleich erreicht.

"Der finanzielle Spielraum wird in den kommenden Jahren immer enger werden", schildert Biesenthals Bürgermeister Carsten Bruch (CDU) die Situation, der sich die Kommunen allgemein gegenübersehen. Neben den sogenannten Pflichtaufgaben in den Bereichen Kitas und Schulen wolle die Stadt aber auch die zusätzlichen freiwilligen Angebote wie zum Beispiel das Jugendkulturzentrum "Kulti" finanziell absichern. Oder es sollen die erweiterten Unterhaltungsmaßnahmen bei den Anliegerstraßen fortgesetzt werden. Diese Straßen erhalten eine Teerdecke, ohne dass sie grundhaft ausgebaut werden. Beiträge für die Anlieger fallen dabei nicht an. 2016 ist sei hierfür die Kiefernallee auf jeden Fall vorgesehen. 90000 Euro sind eingeplant. Die vergleichsweise kurze Hellwigstraße wird jedoch als Haupterschließungsstraße samt Gehweg und Beleuchtung grundhaft ausgebaut.

Um eines der wichtigen großen Projekte in der Stadt anzustoßen, sind für den Bau einer Mehrzweckhalle 200000 Euro für die Planung im Haushalt eingestellt worden. Allerdings wird dieser Betrag nur dann freigegeben, wenn das Gesamtvorhaben - eine Investition in Höhe von 4,5 Millionen Euro - gefördert wird.

Für die Schule sind insgesamt 55000 Euro eingeplant. 44000 Euro dienen dem Erhalt, die übrigen Mittel sind für die Ausstattung vorgesehen. Im Strandbad fallen Reparaturarbeiten an Dach und Treppe an. Außerdem ist die Sanierung des linken Sanitärgebäudes eingeplant. Alles in allem werden die Kosten mit 35000 Euro veranschlagt.

Mit der Fertigstellung der Arbeiten in der Fischerstraße ist die Stadtsanierung bereits 2015 abgeschlossen worden. Eine Baumaßnahme wird allerdings noch folgen: Nachdem die benötigte Fläche für die Wendemöglichkeit der Versorgungsfahrzeuge zur Verfügung steht, wird diese Wendestelle 2016 geschaffen.

Ab 2016 soll auch die Umstellung der gesamten Straßenbeleuchtung in der Stadt auf LED-Technik erfolgen. Dafür ist 2016 ein Betrag in Höhe von 75000 Euro für ein Gutachten samt Planung und Begleitung des Umbaus durch einen externen Fachplaner vorgesehen. Von der Umrüstung der Beleuchtung werden deutliche Spareffekte in den nächsten Jahren erwartet. Die Linke hatte vor der Verabschiedung des Haushalts einen Antrag zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung eingebracht. Die Biesenthaler Hauptverkehrsstraßen sind weitgehend mit herkömmlicher Technik ausgerüstet. Die Lampen in den Anliegerstraße weisen zwar einen hohen Energieverbrauch aus, verfügen aber nur über eine geringe Leuchtkraft, heißt es in der Begründung. Die Investition in die Umrüstung erspare künftige Ausgaben, so Lena Bonsiepen (Linke). Bis wann die Arbeiten abgeschlossen sein sollen, wurde offen gelassen. Ein Ingenieurbüro schätzt den Aufwand pro Lampe auf durchschnittlich 400 Euro Materialkosten. Insgesamt wurden 887 Straßenlampen erfasst.

Auch die Neugestaltung des Ortseinganges am Langerönner Weg für 90000 Euro soll 2016 in Angriff genommen werden. Ein Antrag auf Fördermittel im Rahmen des LEADER-Programms zur Förderung von ländlichen Regionen wird gestellt.

Der Finanzhaushalt, der vor allem die Investitionsplanung umfasst, konnte in Höhe von rund neun Millionen Euro nur deshalb ausgeglichen gestaltet werden, da einzelne Maßnahmen erst später realisiert werden. Dies gilt für den Rundweg um den Wukensee, der auf die Bewilligung von Fördermitteln angewiesen ist, aber auch für den Wegebau im Wald.

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