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Glienicker Bündnisgrüne finden keine Lösung im Namensstreit, lenken aber vorerst ein

Kompromiss auf Zeit

Jürgen Liebezeit / 18.02.2016, 08:58 Uhr
Glienicke (OGA) Mit einem vorläufigen Kompromiss ist der Namensstreit im Ortsverband der Glienicker Bündnisgrünen vorerst beigelegt worden. Die neue Fraktion nennt sich zunächst "Grüne Fraktion Bajorat-Kolleger/Wundermann".

Dieser Name soll solange gelten, bis intern eine Lösung gefunden wurde, teilte Petra Bajorat-Kolleger am Dienstagabend in der Gemeindevertretung mit.

Doch danach sieht es derzeit nicht aus. Die grünen Fronten sind verhärtet. Auf der einen Seite haben Karsten Wundermann und Petra Bajorat-Kollegger den Ortsverband und den Kreisvorstand hinter sich. Der Ortsverband hat in geheimer Abstimmung mehrheitlich den Fraktionsnamen "Bündnis 90/Die Grünen" den Gemeindevertretern Bajorat-Kolleger und Wundermann zugesprochen. Beide hatten die vierköpfige Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen-Piraten" nach persönlichen Differenzen vor einigen Wochen verlassen. Der bündnisgrüne Kreisvorstand unterstützt die Linie des Ortsvorstandes und fordert die verbliebenen Fraktionsmitglieder Thomas Bennühr (Piraten) und Barbara Neeb-Bruckner (B 90/Grüne) auf, sich "einen Namen zu suchen, der sich eindeutig von dem Namen "Bündnis 90/Die Grünen" unterscheidet. Beide wollen aber ihren bisherigen Fraktionsnamen nicht hergeben, weil sie mit ihm ihre politischen Erfolge verbinden und sie auf "Bestandsschutz" bestehen. Außerdem regele die Glienicker Geschäftsordnung, dass die Fraktionsbezeichnung bei einem Wechsel von Gemeindevertretern nicht berührt werde.

Da es bei nahezu namensgleichen Fraktionen zu Verwechslungen kommen kann, hatte Gemeindevorsteher Martin Beyer (CDU) die neue Fraktion aufgefordert, sich einen neuen Namen zu geben. Dazu ist es bislang nicht gekommen. Deshalb hat Petra Bajorat-Kolleger mitgeteilt, die neue Fraktion "Grüne Fraktion Bajorat-Kollegger/Wundermann" zu nennen, bis "wir die Sache intern geklärt haben". Sie bedauerte "alle Unannehmlichkeiten", die durch den Streit entstanden seien. Auf eine kürzere Version des vorübergehenden Fraktionsnamens, um die sie Bürgermeister Hans Günther Oberlack (FDP) aus praktischen Gründen gebeten hatte, ließ sich die Lokalpolitikerin nicht ein.

Andere Gemeindevertreter kritisierten scharf das grüne Hickhack in Glienicke. "Dazu habe ich keine Lust mehr", sagte SPD-Fraktionschef Uwe Klein. Er monierte, dass der interne Konflikt, der in der Gemeindevertretung ausgetragen werde, für die gesamte Gemeindevertretung ein schlechtes und peinliches Bild in der Öffentlichkeit abgebe. "Es wird langsam zum Ärgernis", so auch Peter Kimmel (CDU). Tanja Seyboldt (GBL) war sogar "maximal genervt".

In einer schriftlichen Erklärung entschuldigte sich Karsten Wundermann für seine missverständliche Ausdrucksweise auf der vorangegangenen Gemeindevertretertagung. Selbstverständlich beabsichtige niemand, juristische Schritte gegen eine Entscheidung der Gemeindevertretertagung einzuleiten, stellte er klar. Das sei lediglich im internen Namensstreit möglich. Er habe dazu die Unterstützung der Bundesgeschäftsstelle seiner Partei. Wundermann bezeichnete es als frustrierend, das bislang noch keine abschließende Entscheidung im Namensstreit gefunden worden sei. Weiter würden er und seine Fraktionskollegin den zusätzlichen Aufwand bedauern, den die Mitglieder des Gemeindeparlaments zum Beispiel durch eine Sondersitzung gehabt hätten.

Zu den Hintergründen des Zerwürfnisses innerhalb der Glienicker Grünen machte keiner der Beteiligten bislang nähere Angaben.

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