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Sand im Getriebe

Kai-Uwe Krakau / 19.04.2016, 07:55 Uhr
Ahrensfelde (MOZ) Ein Arbeitsgespräch zum Stand des Planfeststellungsverfahrens "Ortsumfahrung Ahrensfelde", zu dem der Wirtschaftsstadtrat von Marzahn-Hellersdorf, Christian Gräff, eingeladen hatte, ist ergebnislos geblieben. Ein Grund dafür könnte in einem mangelnden Interesse des Landes Berlin an der Verbesserung der Situation im Nordosten der Hauptstadt liegen. "Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hatte den Termin kurzfristig abgesagt", ärgert sich der CDU-Politiker. Die Folge: Auch die Planer aus Brandenburg erschienen nicht. Dafür war aber ein Referatsleiter aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gekommen. "Er hat noch einmal bekräftigt, dass der Bund die Umfahrung will", betonte Gräff. Die Blockadehaltung Berlins kann der Wirtschaftsstadtrat nicht nachvollziehen. Im kürzlich veröffentlichen Bundesverkehrswegeplan 2030 sei die Ortsumfahrung erneut mit höchster Priorität als "vordringlicher Bedarf" eingestuft. Das Papier solle noch vor der Sommerpause vom Bundestag beschlossen werden, hieß es. Die Kosten werden aktuell mit 44,7 Millionen Euro angegeben. Zuletzt war immer von 40 Millionen Euro gesprochen worden.

"Berlin steht nach wie vor zu dem Projekt", sagte der Sprecher der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Martin Pallgen, der Märkischen Oderzeitung. Es werde auch weiterhin die "Streckenführung in Troglage mit Deckelung" angestrebt. Der abgesagte Termin sei ferner kein Akt des Desinteresses gewesen, sondern ein interner Abstimmungsfehler. Pallgen betonte zudem die Verantwortung Brandenburg. "Das Land baut im Auftrag des Bundes".

Der Bundesrechnungshof hatte die "Troglösung" als zu teuer kritisiert.

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