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Frischgewählte sieht "viele Baustellen"/ Fraktion Bündnis Zukunft Lieberose will Wahlverfahren überprüfen

Kerstin Michelchen wieder im Amt

Gratulation: Der stellvertretende Bürgermeister von Lieberose, Horst Dommaschk (Linke), überreichte der neuen Bürgermeisterin Kerstin Michelchen (Freie Liste Lieberose) ein Präsent.
Gratulation: Der stellvertretende Bürgermeister von Lieberose, Horst Dommaschk (Linke), überreichte der neuen Bürgermeisterin Kerstin Michelchen (Freie Liste Lieberose) ein Präsent. © Foto: MOZ/Jörg Kühl
Jörg Kühl / 30.08.2016, 19:25 Uhr
Lieberose (MOZ) Kerstin Michelchen ist erneut ehrenamtliche Bürgermeisterin von Lieberose. Sie wurde von der Stadtverordnetenversammlung am Montag mit sechs Stimmen gewählt. Kandidat Jürgen Willenberg erzielte vier Stimmen.

Mit Kerstin Michelchen hat Lieberose eine neue ehrenamtliche Bürgermeisterin, die im Ort bestens bekannt ist. Schließlich hatte die Blumenhändlerin von 1993 bis 2008 das Amt bekleidet, bis sie bei den Kommunalwahlen im Jahr 2008 dem Doberburger Manfred Lischeski (im Jahr 2012 gestorben) unterlag. Die Bürgermeisterwahl nahmen die Abgeordneten der Stadtverordnetenversammlung vor, welche auch das Kandidaten-Vorschlagsrecht ausübten.

Von 2012 bis im Juli dieses Jahres war Astrid Burisch ehrenamtliche Bürgermeisterin. Sie hatte ihr Amt aus persönlichen Gründen vorzeitig niedergelegt. Astrid Burisch konnte aus gesundheitlichen Gründen nicht an der Sitzung teilnehmen, informierte der stellvertretende Bürgermeister Horst Dommaschk (Linke).

Kerstin Michelchen (56), die seit 2008 die Fraktion Freie Liste Lieberose leitet, sagte kurz nach ihrer Wahl, es gebe "eine ganze Menge Baustellen" in Lieberose. Sie betonte, sie habe "einen Wählerauftrag" zu erfüllen. "Wir können eine Menge reißen, das haben wir in der Vergangenheit bewiesen."

Zu Inhalten machte die neue-alte Bürgermeisterin am Dienstag telefonisch nähere Angaben. So wolle sie mitwirken, dass die Darre wieder bewirtschaftet wird. Ein weiterer Schwerpunkt sei der Bau eines Spielplatzes in der Nähe der Darre. Außerdem werde sie sich dafür einsetzen, dass die Vereine in der Stadt wieder stärker zusammenarbeiten. Die Sanierung des Hofs des Landambulatoriums stehe ebenfalls in ihrem Pflichtenheft. Kerstin Michelchen ist sich dabei bewusst, dass die Spielräume angesichts eines unausgeglichenen Haushalts begrenzt sind.

Der vorzeitige Amtsverzicht Astrid Burischs sei für sie "plötzlich und unerwartet" gekommen. Für ihre Kandidatur habe sie sich anschließend spontan entschieden. "Für jemanden, der an Lieberose hängt, ist es ein gutes Gefühl, in dieser Funktion mitwirken zu können", so kommentiert Kerstin Michelchen ihren Wahlerfolg in der Stadtverordnetenversammlung. Sie erwarte, dass die politische Konstellation - die Freie Liste Lieberose und die Fraktion der Linken bilden eine Zählgemeinschaft gegen die Fraktion Zukunft Lieberose - bestehen bleibt.

Die Neuwahl hätte eigentlich schon auf der vorherigen Sitzung am 8. August erfolgen sollen, musste jedoch verschoben werden, weil im Vorfeld versäumt worden war, Bürgern, die nicht Mitglied des Stadtparlaments sind, eine Kandidatur zu ermöglichen. Darauf hatte die Fraktion Zukunft Lieberose unter der Führung des Abgeordneten Peter Kossatz gepocht. Die Fraktion stellte den Doberburger Ortsvorsteher Jürgen Willenberg, der nicht Mitglied des Stadtparlaments ist, als Kandidaten vor. Bei der parlamentsinternen Wahl erhielt der streitbare Kommunalpolitiker vier der zehn Stimmen. "Das Ergebnis war angesichts der politischen Mehrheitsverhältnisse der Zählgemeinschaft (drei Stimmen der Fraktion die Linke und drei Stimmen der Fraktion Freie Liste Lieberose gegen vier Stimmen der Fraktion Bündnis Zukunft Lieberose, Anm. Red.) nicht anders zu erwarten", kommentiert Willenberg. Er werde weiter dafür kämpfen, dass die in der Kommunalverfassung verbürgten Mitbestimmungsrechte der Ortsvorsteher in Lieberose und den zugehörigen Ortsteilen zur Geltung kommen. Willenberg hat in diesem Zusammenhang vor einigen Wochen eine Klage gegen den Amtsdirektor von Lieberose/Oberspreewald eingereicht.

Der Vorsitzende der Fraktion Bündnis Zukunft Lieberose, Peter Kossatz, kritisierte das gewählte Wahlverfahren. Nach seiner Interpretation des Kommunalwahlgesetzes hätte das Vorschlagsrecht für die Kandidaten jedem wahlberechtigten Bürger, und nicht nur den Stadtverordneten zugestanden. Die Fraktion erwägt nun, die Wahl rechtlich überprüfen zu lassen.

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