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13 neue Straßenbahnen geplant

Frank Groneberg / 15.09.2016, 06:43 Uhr
Frankfurt (ODer) (MOZ) Die SVV soll in der nächsten Woche über den Kauf von 13 Niederflurstraßenbahnen entscheiden. Die Stadtverwaltung will den Kauf ab 2021 über neun Jahre strecken. Ein Änderungsantrag favorisiert den Kauf aller 13 Bahnen von 2017 bis 2022.

Bis zum Jahr 2022 muss der öffentliche Nahverkehr barrierefrei sein. So schreibt es das Personenbeförderungsgesetz des Bundes vor. Um dieses Ziel zu erreichen, muss die Stadtverkehrsgesellschaft mbH (SVF) ihre Tatra-Bahnen durch Niederflurfahrzeuge ersetzen. Im Frühjahr hatten der Haupt- und der Wirtschaftsausschuss der Stadtverordnetenversammlung (SVV) eine Grundsatzentscheidung dahingehend getroffen, dass neue Bahnen gekauft werden. Die Frage blieb, in welchem Zeitraum.

Wie die Straßenbahn der Zukunft aussehen könnte, kann derzeit im Stadtbild beobachtet werden. Seit Dienstag ist ein "Tramino" des polnischen Herstellers Solaris, ausgeliehen in Jena, in Frankfurt unterwegs. Am Sonnabend können interessierte Frankfurter am Tag für die Fahrgäste der SVF in der Bahn mitfahren (siehe Frage des Tages). Solaris hatte neben dem tschechischen Hersteller Skoda ein Angebot für die Lieferung neuer Straßenbahnen abgegeben. Kernpunkt der Ausschreibung war, dass alle 13 Bahnen bis 2021 gekauft werden. Die preisgebundenen Angebote sind nur noch bis zum 30. September gültig.

Nach der erwähnten Grundsatzentscheidung waren vier Beschaffungsvarianten untersucht worden. Die Stadtverwaltung favorisierte schließlich die Variante 2 - den Kauf von sechs Bahnen im Jahr 2021 und weiterer sieben Bahnen in den Jahren 2027 bis 2029. Die SVV hätte am 23. Juni entscheiden sollen. Die Stadtverwaltung zog die Vorlage aber kurzfristig zurück, da es angeblich Signale gab, dass das Land Brandenburg, das eine Förderung des Neukaufs von Straßenbahnen bisher verweigert, möglicherweise ein Förderprogramm dafür auflegen könnte. Die Signale erwiesen sich als falsch. Nun sollen die Stadtverordneten in der nächste Woche entscheiden. Die Stadtverwaltung favorisiert weiter Variante 2.

Am Mittwochabend stand das Thema auf der Tagesordnung der Sitzung des Wirtschaftsausschusses der SVV. Und während noch im Frühjahr allgemein Einigkeit darüber geherrscht hatte, der Vorlage der Verwaltung zuzustimmen, hat die Fraktion Grüne/Bündnis 90/BI Stadtentwicklung/Piraten am Mittwoch einen Änderungsantrag eingebracht. Ziel: Die SVV möge Variante 1, also den Kauf aller 13 Niederflurbahnen von 2017 bis 2021, wie es von Anfang an vorgesehen war, beschließen. Begründet wird der Antrag zum einen damit, dass nur mit dieser Variante die Barrierefreiheit bis 2022 gesichert werden kann.

Zum anderen verweisen die Antragsteller darauf, dass nur mit Variante 1 eine Neuausschreibung, die mit zusätzlichen Kosten verbunden wäre und wahrscheinlich ein teureres Angebot brächte, verhindert werden könne. Außerdem könnte der Kauf neuer Bahnen nur mit Variante 1 vor der Durchführung einer Kreisgebietsreform abgeschlossen werden - der Erhalt der Straßenbahn könnte in einem Großkreis ein "konfliktbeladenes Thema" werden. Und schließlich seien die Investitionskosten beim Kauf einer größeren Anzahl niedriger als beim Kauf mehrerer kleinerer Mengen.

Die Verwaltung argumentiert, bei Variante 2 würden erheblich weniger Zinsen für die Kredite anfallen. Das bezweifeln die Antragsteller. Sie verweisen auf das niedrige Zinsniveau und argumentieren, eine Neukalkulation der Modellrechnung für Variante 1 inklusive Neuberechnung der Tilgungsdauer und Tilgungsrate würde ergeben, dass Variante 1 kostengünstiger als die Variante 2 sei. Das Ergebnis der Diskussion lag bei Redaktionsschluss noch nicht vor.

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