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Breitbandausbau wird teurer

Doris Steinkraus / 18.01.2017, 07:11 Uhr
Seelow (MOZ) Bis 2019/20 soll in allen Orten von Märkisch-Oderland schnelles Internet verfügbar sein. Der Kreis hat sich um eine Förderung des Breitbandausbaus beim Bund beworben. Jetzt liegen erste Untersuchungsergebnisse vor. Das Vorhaben wird deutlich teurer als bisher angenommen.

Ehe auch im kleinsten Dorf schnelles Internet verfügbar ist, wird es noch etwas dauern. Doch die ersten Schritte sind getan. Mit Zustimmung des Kreistages war 2016 ein Unternehmen beauftragt worden, die weißen Flecken im Landkreis zu ermitteln. "Es liegt eine flächendeckende und haushaltsscharfe Erfassung vor", erklärt der Beigeordnete Rainer Schinkel. In einer großen Runde seien die Ergebnisse der Beratungs- und Untersuchungsleistungen den Vertretern aller Verwaltungen vorgestellt worden. Es gab dabei durchaus Überraschungen.

Fest stehe, so Schinkel, dass der Breitbandausbau deutlich teurer wird als bisher angenommen. 50 Prozent der Ausbaukosten trägt der Bund, 40 Prozent das Land. Zehn Prozent müssen die Kommunen aufbringen. Um das Prozedere nicht mit aufwendigen Berechnungen und Abstimmungen zu verzögern, wurde festgelegt, dass der Landkreis die Eigenanteile für alle Kommunen übernimmt. Dafür wird 2017 und 2018 das Kreisentwicklungsbudget, mit dem Investitionen in klammen Kommunen gefördert werden, ausgesetzt.

Die Untersuchungen haben ergeben, dass rund 36 000 Haushalte sowie 3000 Gewerbeeinheiten nicht ausreichend mit schnellem Internet - das heißt mit mindestens 30 Mbit - versorgt sind. Diese Mindestversorgungsleistung gibt die Förderrichtlinie des Bundes vor.

Eine Verbesserung der Situation ist ausschließlich über Glasfaserkabel möglich. Die sollen in alle Straßen verlegt werden. Betroffen sind fast alle Kommunen, wenn auch in unterschiedlichem Umfang. Dementsprechend umfassend seien die Baumaßnahmen, macht Schinkel deutlich. Etwa 800 Kilometer Glasfaserkabel müssen in Märkisch-Oderland verlegt werden.

"Wir gehen davon aus, dass dafür rund 90 Millionen Euro nötig sind", sagt Schinkel. Bei einem zu leistenden Eigenanteil von zehn Prozent erhöhe sich damit der Betrag, der jährlich aus dem Kreishaushalt zu stemmen ist, beträchtlich. Bisher war der Kreis von 1,7 Millionen Euro ausgegangen. Zwar übernehme das Land zusätzlich den Eigenanteil für alle Kommunen, die mit einem Haushaltssicherungskonzept arbeiten. Jedoch bleiben voraussichtlich zwischen fünf und sieben Millionen Euro, die der Landkreis aufbringen muss.

"An der Notwendigkeit des Breitbandausbaus hat sich nichts geändert", betont der Beigeordnete. In der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 23. Januar werde er die Thematik erläutern. Auch der Haushalts- und Finanzausschuss wird sich am 6. Februar mit dem Thema beschäftigen. Denn letztlich braucht die Verwaltung die Rückenstärkung des Parlaments für die Verpflichtungsermächtigung über höhere Zuzahlungen in den kommenden Jahren.

Im Kreistag soll am 22. Februar der Beschluss gefasst werden, zum 28. Februar beim Bund den Förderantrag zu stellen. Die Mittel für den Eigenanteil könnten, so werde er es den Abgeordneten vorschlagen, über die Haushaltsjahre 2017 bis 2020 verteilt werden, erklärt Rainer Schinkel. "Neben anderen Themen entscheidet die Versorgung mit Breitband über die Zukunftsfähigkeit der Region", steht für ihn fest. Das betreffe insbesondere den ländlichen Raum, sei aber auch für Teile des berlinnahen Raumes von Bedeutung. Auch dort gebe es noch weiße Flecken. Die Bundesförderung ist und bleibe eine Chance, die der Landkreis unbedingt nutzen sollte, um in allen Regionen Standortvorteile zu schaffen.

Wird der Beschluss zum Förderantrag gefasst, könnte im zweiten Quartal 2017 der Bescheid des Bundes kommen. Danach werden die Arbeiten EU-weit ausgeschrieben. Es würden Verhandlungsverfahren zwischen Landkreis und Netzbetreiber - acht haben sich im Markterkundungsverfahren angemeldet - folgen. Frühestens im zweiten Quartal 2018 rechnet Schinkel mit dem Beginn der Ausbauarbeiten.

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