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Pläne für europäische Verteidigungsunion kommen voran

EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis (l-r), EU-Agrarkommissar Phil Hogan und der estnische Minister für landwirtschaftliche Entwicklung, Tarmo Tann, in Tallinn
EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis (l-r), EU-Agrarkommissar Phil Hogan und der estnische Minister für landwirtschaftliche Entwicklung, Tarmo Tann, in Tallinn © Foto: dpa
07.09.2017, 10:28 Uhr
Tallinn (dpa) Die Pläne für den Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion kommen voran. Nach Angaben der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini wird bis Ende des Jahres das neue System für eine ständige strukturierte Zusammenarbeit (Pesco) in der Sicherheitspolitik starten können. Noch vor einem Jahr sei ein solcher Fortschritt kaum denkbar gewesen, sagte die Italienerin am Donnerstag bei einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in der estnischen Hauptstadt Talinn. "Das ist ein großer Erfolg."

Über die sogenannte Pesco werden sich interessierte Staaten freiwillig verpflichten können, in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) weiter voranzuschreiten und ausgesuchte Projekte gemeinsam umzusetzen. Das könnten zum Beispiel die Weiterentwicklung der bislang nie eingesetzten EU-Kampftruppe (Battlegroup) oder der Aufbau eines europäischen Sanitätskommandos sein.

Als ein Grund für die schnellen Fortschritte beim Aufbau der Verteidigungsunion gilt die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten. Der Republikaner fordert von den Europäern ein deutlich stärkeres Engagement in diesem Bereich. Zudem wird auch in der EU die Notwendigkeit gesehen, in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik unabhängiger von den USA zu werden.

Die Möglichkeit, eine Pesco zu vereinbaren, war bereits 2009 mit dem Lissabon-Vertrag der EU geschaffen worden. Hintergrund war die Erkenntnis, dass das Einstimmigkeitsprinzip in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU immer wieder ehrgeizige Projekte ausbremst oder ganz verhindert.

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