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Oppositionsführer Senftleben sieht Koalition am Ende

Ingo Senftleben (CDU)
Ingo Senftleben (CDU) © Foto: dpa
dpa / 20.06.2017, 16:16 Uhr
Potsdam (dpa) Der Oppositionsführer im Brandenburger Landtag sieht die rot-rote Koalition am Ende. "Die Gemeinsamkeiten sind ziemlich aufgebraucht", sagte Ingo Senftleben am Dienstag. Die Koalition bringe keine wirklich nach vorn gedachten Ideen mehr.

Linken-Fraktionschef Ralf Christoffers hatte zuvor das rot-rote Erscheinungsbild öffentlich kritisiert. Die Koalition fokussiere sich zu stark auf die Kreisgebietsreform, sagte er der "Märkischen Allgemeinen" (Dienstag). "Andere Themen, die für den Alltag der Menschen wichtig sind, sind dadurch nicht so stark belichtet." Zudem bemängelte Christoffers die interne Kommunikation.

SPD-Fraktionschef Mike Bischoff sagte dagegen: "Das Verhältnis ist gut." Auch die Zusammenarbeit stimme, man bringe gemeinsam viele Projekte auf den Weg, zum Beispiel im Bildungsbereich. Trotzdem gehe es um eine Koalition aus zwei Parteien mit zum Teil unterschiedlichen Positionen, die man diskutieren müsse. Dabei sei man bislang aber immer zu einer guten Lösung gekommen, meinte Bischoff.

Grünen-Fraktionschef Axel Vogel sagte, Christoffers habe Recht damit, dass die Koalition keine positive Wahrnehmung erziele. "Insgesamt gesehen erkennen wir nicht, wo der große Wurf dieser Landesregierung sein soll."

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