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Strausberger Eisenbahn soll mit Hilfe eines Stadtkonzerns und mehr Finanzhilfe zukunftssicher werden

Festes Fundament für die Tram

Detlef Klementz / 28.06.2017, 07:30 Uhr
Strausberg (MOZ) Um die Finanzierung der Strausberger Eisenbahn GmbH künftig zu sichern, soll die Stadt ihren Zuschuss ab 2018 um 200 000 auf 325 000 Euro erhöhen. Zudem ist die Schaffung eines Stadtkonzerns geplant. Entscheiden müssen die Stadtverordneten.

Geschäftsführer Andreas Gagel hatte in den Ausschüssen zahlreiche Zahlen und Grafiken präsentiert. Die wiesen beispielsweise aus, dass die Zahl der Straßenbahnnutzer seit 2001 um gut 19 Prozent zurückgegangen ist. Sobald die S-Bahn vom 20- auf den 40-Minuten-Takt zurückgeht, fahren sofort mehr Menschen mit der Tram. Das war auch so vorhergesagt worden. Aber die Straßenbahn ist in Strausberg gewollt, wie gleich mehrfach quer durch die Parteien betont wurde. Dass sie finanziert wird, ist unstrittig. Wie das künftig geschehen könnte, das hat Andreas Gagel in den Ausschüssen erläutert. Ausgangspunkt waren zwei Klausurtagungen mit den Stadtverordneten zu diesem Thema, deren Ergebnisse später in Beschlussentwürfe gegossen wurden.

Gagel schätzt den Finanzbedarf der Straßenbahn bis 2025 auf jährlich insgesamt 2,3 Millionen Euro. Sein Ziel ist es, die finanziellen Lasten stärker zu verteilen und damit auch die Risiken.

Demnach soll die Stadt ihren jährlich Zuschuss um 200 000 auf 325 000 Euro erhöhen. Auch der Landkreis als Aufgabenträger soll danach tiefer in die Tasche greifen. Die Strausberger Vorstellungen reichen bis 400 000 statt bislang 249 000 Euro. "Die Gespräche sind aber erst ganz am Anfang", erklärte Andreas Gagel.

Und dann ist da der künftige Stadtkonzern. Dazu bringt die Stadt 90 Prozent ihrer Geschäftsanteile an der Strausberger Wohnungsbaugesellschaft (SWG) in die Eisenbahn GmbH ein. Die restlichen zehn Prozent der Anteile verbleiben bei der Stadt. Zudem wird eine Gewinnausschüttung der SWG an die Eisenbahn angeregt. Dadurch entspannt sich die Lage bei den Stadtwerken, die mit ihren Gewinnen bislang für deutlich mehr als die Hälfte des Finanzbedarfs aufkommt. Nach den Vorstellungen der Stadtverwaltung und der Geschäftsführung werden es künftig 37 Prozent sein, 18 werden auf die SWG entfallen.

Die Ziele des neuen Unternehmens sind im Gesellschaftervertrag beschrieben: der Straßenbahnbetrieb, die Instandhaltung der Straßenbahnen, der Fährbetrieb, der Flugplatzbetrieb, die Ansiedlung von Gewerbe auf dem Gewerbepark Flugplatz, die damit verbundenen Grundstücksgeschäfte sowie die Vorbereitung und Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen.

Nein-Stimmen gab es in den Ausschüssen übrigens nicht, wohl aber Enthaltungen. Und die kamen von den Vertretern der Linksfraktion. Da sahen sich einzelne Mitglieder, die auch in Aufsichtsräten kommunaler Gesellschaften sitzen, schon in Interessenkonflikten.

Fraktionschef Ronny Kühn empfindet es als schwierig, wenn Mieten der SWG zur Kofinanzierung der Straßenbahn genutzt werden.

Die Richtung ist vorgegeben, die Entscheidung treffen die Stadtverordneten auf ihrer nächsten Sitzung.

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