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BVB/Freie Wähler streiten um Beiträge und Funktionen

Peter Vida von der Gruppe BVB/Freie Wähler spricht 2016 im Landtag in Potsdam (Brandenburg) auf einer Pressekonferenz.
Peter Vida von der Gruppe BVB/Freie Wähler spricht 2016 im Landtag in Potsdam (Brandenburg) auf einer Pressekonferenz. © Foto: dpa
05.09.2017, 15:05 Uhr
Potsdam (dpa) In der Brandenburger Landtagsgruppe von BVB/Freie Wähler schwelt weiter ein Streit um Mandatsbeiträge und Funktionen im Parlament. Nach einem Bericht der "Märkischen Oderzeitung" (Dienstag) schrieb der Abgeordnete Christoph Schulze der Landtagsverwaltung in der vergangenen Woche einen Brief, in dem er erklärte, sein Kollege Péter Vida vertrete die Gruppe nicht mehr im Hauptausschuss. Landtagssprecher Mark Weber bestätigte den Eingang des Schreibens. "Wir prüfen das Anliegen rechtlich", sagte er.

Der Abgeordnete Vida, der zudem seit 2011 Landesvorsitzender von BVB/Freie Wähler ist, zeigte sich am Dienstag "irritiert" über den Vorgang. Er sei ganz normales Mitglied des Hauptausschusses. Im Übrigen sei es das Ziel, bis Ende September alle strittigen Punkte in der dreiköpfigen Gruppe zu klären. Unter anderem gehe es darum, dass die Parlamentarier Schulze und Iris Schülzke ebenfalls eine Mandatsabgabe an BVB/Freie Wähler zahlen sollen. Dies fordere die Basis, sagte Vida. Schulze war zunächst nicht für eine Stellungnahme erreichbar.

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