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Springerdienste kosten extra

Hans Still / 15.05.2009, 07:58 Uhr
Eberswalde Beim Rettungsdienst heißen sie Springerdienst, anderswo Bereitschaft, Ruf- oder Hintergrunddienst: Gemeint sind immer Konstellationen, in denen der Arbeitnehmer irgendwie frei hat, aber auf Anforderung des Arbeitgebers mit seiner Arbeitskraft zur Verfügung stehen muss. Notfalls auch sofort. In der Rettungsdienst Barnim GmbH wurden diese Springerdienste jahrelang praktiziert, doch nun zeichnet sich ab, dass die Bereitschaft der Mitarbeiter nicht mehr zum Nulltarif zu haben ist. "Ich gehe davon aus, dass es sich in diesem Fall um eine Rufbereitschaft handelt. Über die genaue Berechnung der Zeit ist noch zu entscheiden", ließ gestern André von Ossowski, Vorsitzender Richter am Eberswalder Arbeitsgericht, nach einer turbulenten Kammersitzung ohne Urteilsspruch vorab wissen.

Denn der Fall ist weniger einfach, als es auf den ersten Blick erscheinen mag. So klagt Rettungsassistent Roman Kirchner gegen seinen Arbeitgeber, da dieser monatlich eine Springerwoche plant, in der die Arbeitgeber quasi auf Zuruf zur Verfügung stehen müssen. Sei es, um bei Krankheit eines Kollegen dessen Dienst zu übernehmen oder bei anderen Notlagen zu helfen.

Diese Bereitschaft muss nicht mit Geld bezahlt werden, glaubt Geschäftsführerin Anita Stahnke. Rund 2000 Euro fordert hingegen der Kläger, der rückwirkend für acht Monate mit Bereitschaftsdiensten entschädigt werden möchte.

Stahnke und ihr Rettungsdienstleiter Fred Spielberg versuchten gestern im Gerichtssaal glaubhaft zu machen, die Mitarbeiter wären keineswegs verpflichtet, bei Anforderung zum Springerdienst zu erscheinen. "Er muss nicht ans Telefon gehen, und wenn er ablehnt, dann passiert auch nichts", wurde vorgetragen. Von Ossowski nahm sich allerdings die Zeit, den Dingen auf den Grund zu gehen. "Wenn keiner die Verpflichtung hat, für den Notfall die Arbeit aufzunehmen, welchen Sinn macht dieser Springerdienst dann?", hakte er nach. So ergab sich nach und nach ein klareres Bild vom Zustand in der Gesellschaft. Demnach muss der Mitarbeiter bis 20 Uhr des Vortages erreichbar sein, um notfalls tags darauf ab sieben Uhr zur Arbeit zu erscheinen. Wird er nach 20 Uhr angerufen, bekommt er eine Überstunde angerechnet, quasi als Bonbon, wurde gesagt.

"Es ist mitnichten so, dass sich aus dem Springerdienst keine Verpflichtungen ergeben", stellte der Richter klar. "Um den Dienst bei Anforderung anzutreten, kann der Mitarbeiter nicht bei der Freundin in Hannover, mit dem Billigflieger in der Türkei oder nachts in der Bar gewesen sein. Er muss sich relativ ortsnah aufhalten und seinen Lebenswandel auf die mögliche Anforderung einstellen", verdeutlichte von Ossowski. Er ermahnte Stahnke überdies, die Verfahrensweise in der Firma "nicht verklausuliert und verschummelt vorzutragen, so dass niemand versteht, was sich dort tut".

Marius Schrömbgens, Rechtsanwalt der GmbH, argumentierte dagegen. "Es ist eine typische Gewinner-Gewinner-Situation. Die Mitarbeiter haben im günstigsten Fall eine Woche frei." Wer sich allerdings in der Gesellschaft umhört, bekommt anderes zu erfahren.

So können die Rettungsassistenten zwar absagen, müssten dann aber im Monat darauf sicher mit Einsätzen rechnen. "Das mit der Freiwilligkeit ist doch die blanke Theorie", sagte ein Mitarbeiter der MOZ. Von Ossowski abschließend: "Es wäre gut, wenn die Firma mit dem Betriebsrat das Thema erneut erörtert, um nicht in eine Kostenfalle zu tappen." Dass Geld fließen muss, machte er mehrfach klar. Am 9. Juli wird der Prozess fortgesetzt.

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