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Von der Leyen begrüßt Macrons Pläne für EU-Verteidigungspolitik

27.09.2017, 13:12 Uhr
Berlin (dpa) Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die Pläne des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Sicherheitspolitik in der EU begrüßt. Sie freue sich, "dass er eine gemeinsame europäische Strategie für den Verteidigungs- und Sicherheitsbereich einfordert, denn sie ist unabdingbare Voraussetzung für eine handlungsfähige Verteidigungsunion", sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch. "Über die Details müssen wir sicher reden, aber die Grundrichtung ist eine gemeinsame."

Es sei gut, dass Macron die bestehenden Pläne für einen gemeinsamen EU-Verteidigungsfonds und die sogenannte Pesco unterstütze. Bis Ende des Jahres soll das neue System für eine ständige strukturierte Zusammenarbeit (Pesco) in der Sicherheitspolitik stehen. Über Pesco sollen sich interessierte Staaten freiwillig verpflichten können, in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) voranzuschreiten und einzelne Projekte gemeinsam umzusetzen.

Macron hatte am Dienstag in einer lange erwarteten Rede den Umbau und eine Neuordnung Europas gefordert. Er präsentierte einen bis 2024 reichenden Zeitplan mit konfliktträchtigen Forderungen nach einem Eurozonenhaushalt und einer gemeinsamen Truppe für militärische Einsätze. Macron strebt zudem ein europäisches Verteidigungsbudget an.

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