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Einnahmen lagen im vergangenen Jahr unter dem Planansatz

Temposünder
Stadt will neue Blitzertechnik anschaffen

Beliebte Messstelle: Das blaue Blitzerauto der Stadt steht auch regelmäßig in der Müllroser Straße.
Beliebte Messstelle: Das blaue Blitzerauto der Stadt steht auch regelmäßig in der Müllroser Straße. © Foto: MOZ/Stefan Lötsch
Stefan Lötsch / 11.01.2018, 19:42 Uhr
Eisenhüttenstadt (MOZ) Die Stadt Eisenhüttenstadt hat im vergangenen Jahr rund 245000 Euro durch Geschwindigkeitsüberwachung und von Falschparkern eingenommen. Damit wurde der Planansatz um gut 20000 Euro unterschritten.

In der Haushaltsprognose im November des vergangenen Jahres war die Kämmerei noch davon ausgegangen, dass der Planansatz für Bußgelder aus der Geschwindigkeitsüberwachung und der Überwachung des ruhenden Verkehrs deutlich verfehlt wird, rund 50000 Euro weniger in die Kasse kommt. Doch in der Endabrechnung ist das Minus geringer. 7411 Knöllchen wurden im vergangenen Jahr ausgestellt, was 120600 Euro Einnahmen erbracht hat. Bei der Geschwindigkeitsüberwachung wurden 5206 Fälle durch das Blitzerauto der Stadt erfasst. Die Einnahmen belaufen sich auf 124700 Euro. Insgesamt erbrachten Bußgelder und Ordnungswidrigkeiten rund 245000 Euro, geplant waren 266000 Euro.

Die geringeren Einnahmen sind unter anderem dem Umstand geschuldet, dass mehr Blitzer-Bilder nicht verwendet werden konnten, weil der Fahrer oder das Kennzeichen nicht erkennbar waren. Doch Martina Harz, Leiterin des Fachbereiches Ordnungsverwaltung und Bürgerservice, betont: "Das nicht Erreichen des Planansatzes ist nicht ausschließlich auf die Technik zurückzuführen. Vielmehr können wir mit den regelmäßigen Geschwindigkeitsüberwachungen das beabsichtigte Ergebnis der Einhaltung der angeordneten Höchstgeschwindigkeiten erzielen." Denn bei der Geschwindigkeitsüberwachung steht der finanzielle Aspekt nicht im Vordergrund. "Wir bewerten den Einsatz des Blitzerautos nach wie vor hauptsächlich nach dem erzieherischen Effekt zur Erhöhung der Verkehrssicherheit", betont Martina Harz.

Der Fachbereichsleiterin hebt hervor, dass die verwendete Technik voll einsatzfähig sei. "Sie ist technisch sicher und verfügt über die vom Gesetzgeber geforderten Eichungen bzw. Kalibrierungen." Trotzdem wird in der Stadtverwaltung über eine Neuanschaffung im Bereich der Geschwindigkeitsüberwachung nachgedacht. Es gebe modernere Messtechnik mit der die Bilder besser ausgewertet und verwertet werden können. "Die neueren Systeme, ermöglichen bei unterschiedlichen Licht- und Witterungsverhältnissen höhere Einsatzkapazitäten. Das ist mit unseren jetzigen Geräten eingeschränkt", erklärt Martina Harz.

Die Messstandorte im Stadtgebiet, wo das Blitzerauto steht, liegen im Wesentlichen fest, würden aber regelmäßig überprüft. Martina Harz nennt als absolute Schwerpunkte Straßen vor Kitas, Schulen und anderen Einrichtungen. Bestehe die Möglichkeit oder Notwendigkeit, kommen auch neue Standorte hinzu. "Je nach Bedarf werden die Prioritäten anhand äußerer Umstände - zum Beispiel wegen Baumaßnahmen oder Umleitungsverkehr - verschoben."

Zwar sind rund 245000 Euro immer noch eine ansehnliche Summe, doch zur Sanierung des Haushaltes tragen diese Einnahmen wenig oder gar nicht bei. Denn den Einnahmen stehen Ausgaben gegenüber für Personal, die Technik und auch die Bearbeitung der Bußgelder. So kostet allein das Leasing für die Blitzertechnik rund 10000 Euro im Jahr. Mit der Verkehrsüberwachung sind in der Stadtverwaltung sechs Mitarbeiter betraut, sowohl für den ruhenden als auch für den fließenden Verkehr. "Das ,Blitzerauto' wird von jeweils einer Überwachungskraft bedient. Grundsätzlich arbeiten alle Mitarbeiter beziehungsweise Mitarbeiterinnen in beiden Überwachungsbereichen", sagt die Fachbereichsleiterin.

Kommentar

Der Vorwurf ist immer schnell bei der Hand: Mit der Geschwindigkeitskontrolle durch die Polizei, den Landkreis oder auch die Stadt sollen hauptsächlich die klammen Kassen gefüllt werden. Geblitzt wird dort, wo es eigentlich gar nicht nötig ist, denkt in den meisten Fällen derjenige, der beim zu Schnellfahren erwischt wird.Doch Geschwindigkeitsbeschränkung dürfen in Deutschland nicht willkürlich veranlasst werden, müssen eine lange Prüfung durchlaufen. Dort, wo sie gelten, sind sie meistens sinnvoll. Sie dienen auch dazu, dass die wehrlosesten Verkehrsteilnehmer wie Kinder geschützt werden. Stefan Lötsch

Überwachung dient dem Schutz

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Andreas Frenkel 12.01.2018 - 17:05:57

Geschwindikeitskontrollen und Falschparken als Kostenfaktor

Der Artikel sugestiert das es nicht um die Verkehrssicherheit geht sondern das zu wenig Geld eingenommen wird. Das ist eindeutig der falsche Weg um den Verkehrsraudies in der Stadt Einhalt zu gebieten. Auch stelle ich immer wieder fest dass es zwar durch Verkehrszeichen entsprechende Regelungen im Straßenverkehr gibt, die auch in den meisten Fällen verständlich sind, aber die Kontrolle dieser Maßnahmen ist in der Stadt nicht gewährleistet. So ist zum Beispiel in der Frankfurter Straße (Ortsteil Fürstenberg) am Fußgängerschutzweg eine 30 Km/h –Zonen eingerichtet was sehr vernünftig ist da es gegen über in der Kastanien Allee eine Schule gibt. Doch leider muss ich jeden Morgen erleben mit welcher Geschwindigkeit dort Fahrzeuge durchfahren (ist mein Weg zur Arbeit). Ich staune immer wieder dass noch nichts passiert ist. Es gibt seit neuestem sogar wieder eiern Kinderspielplatz. Leider habe ich an dieser Stelle zu r Zeit des Schulanfanges noch keinen Blitzer (mobil) da gesehen. Auch ist der Zustand des Überweges in einem sehr schlechten Zustand. Wenn es regnet und auf dem Schutzweg große Pfützen stehen kann man nicht mal am Überweg stehen und damit signalisieren das man die Straße überqueren möchte, denn jedes Fahrzeug was vorbeifährt sorgt dafür das man geduscht wird. Was machen einige Kinder , sie gehen neben dem Schutzweg über die Straße!!! Auch ist unten am Bollwerk eine Beschilderung das es grundsätzlich ein Parkverbot an den Straßen gibt. Dafür gibt es aber genug Parkplätze die an der Kanalseite eigerichtet worden sind. Leider gibt es Zeitgenossen die ihre Fahrzeuge direkt vor der Eingangstür parken uns so für Unmut bei den Anwohnern sorgen. Die Politessen kommen nur am Tage da vorbei (von 6:00 Uhr bis max. 18:00 Uhr). Zu dieser Zeit stehen da keine Fahrzeuge. Ich habe selbst die Politessen gefragt warum Sie nicht mal spät abends kontrollieren. Die Antwort war „Das ist nicht unsere Dienstzeit“ und ich solle mich an die Polizei wenden. Die von mir geschilderten nur 2 Fälle zeigen auf das der Artikel in die völlig falsche Richtung geht. Die Stadt muss nur ihre Festlegungen ordentlich mit Kontrollen durchsetzen dann braucht es keine so großen Investitionen.

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