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Stadtverordnete beschließen Haushalt 2018 / Prioritäten bleiben Hangsicherung, Grundschule und Straßenbeleuchtung

Etat
Oderbergs Verschuldung wächst

Julia Lehmann / 24.02.2018, 06:20 Uhr
Oderberg (MOZ) Oderbergs finanzieller Rückhalt ist noch immer sehr schlecht. Die Kämmerei in Britz hat jüngst den Haushalt 2018 vorgelegt, den die Stadtverordneten bei zwei Gegenstimmen beschlossen haben.

Dank der Freiwilligen in den Vereinen sei städtisches Leben überhaupt noch möglich, heißt es gegen Ende des Vorberichts. Oderberg ist finanziell gelähmt. Der Finanzhaushalt (Einzahlungen und Auszahlungen) wird maßgeblich durch die Tilgung der im Zusammenhang mit der Investition in die Infrastruktur sowie und die Hangabsicherungsmaßnahmen aufgenommenen Kredite belastet. Für den Schuldendienst sind in diesem Jahr 383 440 Euro eingeplant. Den Erträgen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe von etwa 3,5 Millionen Euro stehen Aufwendungen mit nahezu identischer Höhe gegenüber.

Die Investitionen in Grundschule, Sporthalle und Hangabsicherung sind gleichen fast den Einzahlungen. Letztere ergeben sich fast vollständig aus Fördergeldern (513 700 Euro) sowie dem Verkauf von Grundstücken (71 000 Euro). Wegen der Sanierung der Straßenbeleuchtung belasten jährlich 41 800 Euro (bis 2038) den Haushalt. Oderberg muss sich auf das beschränken, was durch Einzahlungen, Schlüsselzuweisungen und Investitionszuschüsse zusammenkommt. Hangsicherungsarbeiten werden ebenso in der Gartenstraße erforderlich. Hier kommen in den kommenden Jahren Abschreibungen in Höhe von 38 700 Euro auf die Stadt zu.

Der Gesamtfehlbetrag verschlechtert sich in 2018 und liegt im Ergebnishaushalt voraussichtlich mit 38 000 Euro im Minus, im Gesamtfinanzhaushalt bei -209 800 Euro. Die Zahlungsfähigkeit konnte im vergangenen Jahr nur durch den Kassenkredit ermöglicht werden. Sehr wahrscheinlich wird Oderberg bis 2021 nicht aus eigener Kraft Liquidität herstellen können. Das liegt unter anderem daran, dass Oderberg hohe Aufwendungen für die Instandhaltung seiner Infrastruktur (Hang, Straßen- und Wegenetz, marode Oberflächenentwässerung) leisten muss.

Zum Stichtag 01.01.2017 lag die Gesamtverschuldung bei 4,45 Millionen Euro. Im Vergleich zum März 2011 ist der Betrag um gut zwei Millionen gestiegen. Der Ausgleich des Haushalts ist nur durch die Inanspruchnahme der Ersatzdeckungsmittel möglich. Die Stadt musste zudem in der Vergangenheit immer wieder den Kassenkredit teilweise vollumfänglich in Anspruch nehmen, um die dringendsten Verbindlichkeiten zu erfüllen. All das lässt sich aber erst sicher sagen, wenn der Rückstau der Jahresabschlüsse vorliegt. Solange bleibt der Haushaltsplan vorläufig.

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