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Niemand habe sich aufgespielt, berichten Teilnehmer anschließend

Kabinettssitzung
Viel Teamgeist und wenig Beschlüsse

Wanderungen durch Brandenburg: Merkel und Vizekanzler Scholz
Wanderungen durch Brandenburg: Merkel und Vizekanzler Scholz © Foto: dpa
Ellen Hasenkamp / 11.04.2018, 20:45 Uhr
Meseberg (MOZ) Schmorgurken, Roastbeef, Rotwein – und gemütliches Beisammensein bis halb vier morgens. Die Mission Teambuilding scheint funktioniert zu haben bei der Kabinettsklausur in Meseberg. Ein bisschen mehr gegenseitiges Vertrauen in der Koalition kann nicht schaden: Von der Diesel-Krise bis zum Syrien-Konflikt hat die Regierung große Aufgaben vor sich.

Uhrenvergleich zwischen Kanzlerin und Innenminister auf der Schlosstreppe. „Um Sechzehndreißig“, sagt Angela Merkel zu Horst Seehofer, während beide Richtung Handgelenk blinzeln. Noch eine Viertelstunde also, ehe es weitergeht mit der Klausursitzung im Barockschlösschen Meseberg. Der CSU-Chef nutzt die Zeit für einen kleinen Gartenspaziergang. Seehofer, der gerade beim Familienfoto ein wenig mit Wind und Haaren zu kämpfen hatte, schlendert nun ganz entspannt Richtung Fotografen. Gerne posiert er vor der sonnigen Kulisse mit hochgerecktem Daumen. War da was? Ach was. Für all das Gerede über Streit und Rumpelstart „besteht doch überhaupt kein Anlass“, versichert der CSU-Chef. „Alles wie immer“.

Alles wie immer, das heißt in dieser Großen Koalition offenbar: Der direkte Umgang miteinander klappt, die Störeinwürfe kommen bevorzugt von Außen. Noch während die Kabinettsklausur tagt, befeuert Landesgruppenchef Alexander Dobrindt per Interview die Islamdebatte und kritisiert SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel den „Selbstinszenierungswettbewerb“ einiger Minister. An den Tischen von Meseberg von solchen Tönen angeblich keine Spur: Niemand habe sich aufgespielt, berichten Teilnehmer anschließend. „Alle haben auf Augenhöhe miteinander geredet.“

Rund 22 Stunden hat es gedauert, das „Politikcamp“ in der brandenburgischen Provinz. „Teambuilding gelungen, der Rest kommt jetzt“, resümiert am Ende gewohnt knapp der Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Die Kanzlerin ist ebenfalls zufrieden mit der Arbeitshaltung ihrer Minister: „Sehr willig“ und „sehr freudig“ seien alle gewesen. Von „später Stunde und Rotwein“, berichtet Merkel dann noch. Bis halb vier, so heißt es später, saßen einige aus dem Kabinett an großen Tischen beisammen.

Die Stimmung also stimmte. Konkrete Beschlüsse gab es dagegen weniger. Geklärt haben die Koalitionäre „einige praktische Fragen“, wie die Kanzlerin berichtet: Dazu gehört die Benennung zahlreicher Beauftragter vom Opferschutz bis zur Drogenpolitik: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese ist künftig für Russland zuständig, sein CDU-Kollege Peter Beyer wird Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit. Die Kommission zur Vorbereitung des Kohleausstiegs wurde auf den Weg gebracht – und der Streit um die Federführung mit einem typischen GroKo-Kompromiss gelöst: Statt allein CDU-Wirtschaftsminister Peter Altmaier sind nun gleich vier Ressorts gemeinsam verantwortlich: zwei von der Union, zwei von der SPD – darunter  Umweltministerin Svenja Schulze. Die Kommission soll unter anderem ein Enddatum für die Kohle-Verstromung erarbeiten und Vorschläge dazu machen, wie die Folgen für die Betroffenen abgefedert werden können. Auch in Sachen Diesel verkünden Merkel und Scholz zwar Einigkeit – zugleich aber nicht viel Neues.

Arbeitsfähigkeit herstellen, darum sei es gegangen, nicht um „detaillierte Vorhabenplanung“, verteidigt Merkel die mageren Ergebnisse. Tatsächlich wird sich der Erfolg auch dieser Koalition am Ende wohl nicht im getreulichen Abarbeiten des Koalitionsvertrags erweisen. Sondern in der Bewältigung unvorhergesehener Krisen. Einen Vorgeschmack darauf bot der Dienstagabend: Zu Gast in Meseberg war neben anderen Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg – und mit ihm die explosive Weltlage einschließlich des Syrien-Konflikts.

Angesichts solcher Dimensionen verblasst auch das Koalitionsgezänk der zurückliegenden Wochen. Jens Spahn jedenfalls, so heißt es, der ansonsten durchaus meinungsfreudige Gesundheitsminister, sei einer der Stillsten bei der Klausur gewesen.

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