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Kommunen
Arbeitsgemeinschaft angeschoben

Jörg Kühl / 17.04.2018, 20:17 Uhr
Beeskow (MOZ) Innenminister Schröter hat die beiden neuen Verwaltungsmodelle „Verbandsgemeinde“ und „Mitverwaltungsmodell“ am Dienstag bestätigt. Beeskow, Friedland, Rietz-Neuendorf und Tauche favorisieren das Mitverwaltungsmodell. Jetzt wurden erste Vereinbarungen zwischen Bürgermeistern und Abgeordneten getroffen.

„Wenn Du nicht mehr weiter weißt, dann gründe einen Arbeitskreis.“ Diesen Spontispruch hatten sich die Teilnehmer der jüngsten Konferenz im Beeskower Spreepark sicher nicht auf die Fahnen geschrieben. Dennoch haben sie sich nach konstruktiver Debatte darauf verständigt, die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft ihren Stadt- und Gemeindeparlamenten zu empfehlen.

Zur Konferenz waren neben hauptamtlichen Vertretern der Städte Beeskow und Friedland sowie der Gemeinden Tauche und Rietz-Neuendorf erstmals auch die Abgeordneten und Ortsvorsteher eingeladen. Inhaltlich ging es darum, „Perspektiven der kommunalen Zusammenarbeit in der Region“ auszuloten, so lautete der Titel der Veranstaltung. Rund 50 Gäste waren der Einladung gefolgt.

Zunächst wurde den Konferenzteilnehmern das „Mitverwaltungsmodell“ vorgestellt. Demnach würden die Stadt Friedland sowie die Gemeinden Rietz-Neuendorf und Tauche der Stadt Beeskow die Hauptverwaltungsaufgaben übertragen, ohne dass sie ihre Selbstständigkeit aufgeben. Die drei Kommunen würden künftig von ehrenamtlichen Bürgermeistern vertreten. Als gemeinsames Gremium würde ein „Mitverwaltungs-Ausschuss“ etabliert. Bestimmte Aufgaben würden in der Kompetenz der drei mitverwalteten Kommunen bleiben. „Dieses Modell haben die Teilnehmer der Konferenz  wohlwollend aufgenommen“, berichtet Beeskows Bürgermeister Frank Steffen. Welche Aufgaben an das Rathaus Beeskow übertragen werden, und welche in kommunalen Selbstverwaltung bleiben, müsse noch ausgehandelt werden. Hierzu soll es künftig eine Arbeitsgemeinschaft geben. In ihr sollen nicht nur Hauptverwaltungsbeamte mitarbeiten, sondern auch die gewählten Vertreter der Gemeinden. „Aufgabe der Arbeitsgemeinschaft ist, Eckpunkte zu entwerfen, wie die Mitverwaltung aussehen könnte“, so Steffen. Ziel sei die Erarbeitung einer Mitverwaltungs-Vereinbarung.

Als nächstes ist geplant, dass die Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen jeweils einen Beschluss über Bildung und Zusammensetzung der Arbeitsgemeinschaft fassen. „Unser Ziel ist, dass es noch vor den Sommerferien zu einem ersten Treffen der Arbeitsgemeinschaft kommt“, so Steffen. Wie Steffen, der auch Vorsitzender der Kreis-Arbeitsgemeinschaft Oder-Spree des Städte- und Gemeindebundes ist, weiter mitteilt, ist Beeskow und Umland vom Innenministerium als Modellregion der interkommunalen Zusammenarbeit nach dem Mitverwaltungsmodell anerkannt worden.

Die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit haben die Kommunen, die alle unter langsamem, aber stetigen Einwohnerschwund leiden, früh eingesehen. Statt kommunaler Fusionen wurden stets Kooperationsmodelle bevorzugt. So lassen die Stadt Friedland und die Gemeinden Tauche und Rietz-Neuendorf Aufgaben des Standesamts bereits von den Mitarbeiterinnen des Rathauses Beeskow erledigen.

2015 bekannten sich die Kommunen in einer Willenserklärung zu einem Ausbau  der Zusammenarbeit.

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