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zu DDR-Vermögen
Nicht nach Gutsherrenart

Ulrich Thiessen
Ulrich Thiessen © Foto: MOZ
Meinung
Ulrich Thiessen / 17.04.2018, 19:00 Uhr - Aktualisiert 17.04.2018, 21:02
Frankfurt (Oder) (MOZ) Regelmäßig ergießt sich über die ostdeutschen Bundesländer ein Geldsegen, der sich aus den beiseite gebrachten Vermögen der DDR-Parteien und Massenorganisationen speist. Anfangs waren es nur ein paar Millionen. Die wurden beispielsweise in die Gedenkstätten eingespeist – eine Verwendung, die allgemein akzeptiert werden konnte.

Je mehr Geld es wurde, desto stärker drängte sich jedoch die Frage nach dem Verteilmechanismus auf. Die Haushaltshoheit ist das oberste Recht des Landes. Warum wird es neben der Verteilung der Lottoeinnahmen gerade hier außer Kraft gesetzt?

Nichts gegen den Ankauf von Instrumenten oder die Sanierung historischer Orgeln. Aber diese Ausgaben und besonders die Finanzierung der Digitalisierung sollte auch aus dem regulären Haushalt zu stemmen sein. Mit den über 60 Millionen Euro hätte man eine Landestiftung aufbauen und parlamentarisch über besondere Zukunftsinvestitionen diskutieren können. Die Chance wurde vertan!

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