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Hassbotschaft
E-Mail mit Todesdrohung gegen Veltener Abgeordnete

Die Hass-Botschaft gegen die Abgeordneten kam per Mail.
Die Hass-Botschaft gegen die Abgeordneten kam per Mail. © Foto: dpa
Roland Becker / 18.05.2018, 14:01 Uhr - Aktualisiert 18.05.2018, 14:51
Velten (MOZ) Wieder ist in Velten eine Hassbotschaft aufgetaucht. Nach dem sogenannten Horror-Video, das sich gegen sechs Abgeordnete und Bürgermeisterin Ines Hübner richtete, wird nun den Abgeordneten mehrerer Fraktionen mit Tod und Verstümmelung gedroht.

Mit der bereits am 7. Mai anonym im Rathaus eingegangenen Mail ist eine neue Eskalationsstufe erreicht worden. Diesmal ist nicht nur von Hass gegen Stadtverordnete und gegen die Bürgermeisterin die Rede. Jetzt wird mit brutaler Gewalt und dem Tod gedroht. „(...) Abgeordnete werden mit dem Leben bezahlen. Ihr werdet vergewaltigt, versklavt und geschächtet“, heißt es unter anderem. Die Hass-Mail endet mit dem Aufruf: „Tötet alles Bunte und schneidet ihnen die Genitialien ab, auf dass sie sich nicht mehren können.“ Nachdem das Rathaus die Polizei informiert hatte, sicherte die alle mit der Mail in Zusammenhang stehende Daten, sagte Veltens Sprecherin Ivonne Pelz.

Nachdem unter anderem vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank Steinbock Anzeige erstattet wurde, ermitteln Staatsschutz und Staatsanwaltschaft wegen des Anfangsverdachts der Beleidigung und Volksverhetzung, teilte Polizeisprecherin Dörte Röhrs mit. Hingegen habe sich hinsichtlich des Hass-Videos, das aus einer WhatsApp-Gruppe von Pro Velten stammen soll, der Verdacht einer Strafttat nicht erhärtet, sagte Röhrs. Vonseiten der Staatsanwaltschaft hieß es hingegen, dass die Ermittlungen offiziell noch nicht eingestellt seien. Falls das Hass-Video strafrechtlich folgenlos bleibt, so der Abgeordnete Andreas Noack (SPD), überlege er sehr ernsthaft, ob er „nach der Art, wie hier mit meinen Persönlichkeitsrechten umgegangen wird“, sein Ehrenamt als Schöffe am Neuruppiner Landgericht aufzugeben.

Ob Film und Mail von derselben Person stammen, ist offen. Auffällig ist, dass in beiden Botschaften von der Veltener beziehungsweise Bunten Einheitspartei gesprochen wird. Der Begriff Veltener Einheitspartei stammt von Pro Velten und kritisiert die Zusammenarbeit von SPD, CDU und Die Linke.

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Martin Overath 18.05.2018 - 23:51:31

Schöffenamt

Das Schöffenamt von Herrn Noack dauert noch mindestens bis zum 31.12.2018, vorher aufgeben kann er es nur durch Wegzug aus dem Landgerichtsbezirk.

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