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WSA-Vertreter Dosch weist Vorwürfe der Kommunen zu Schleusen-Verhandlungen strikt zurück

Dementi
„Grundbuchauszüge vorgelegt“

Kupferhammer Schleusem  Finowkanal Eberswalde .23.08.2017
Kupferhammer Schleusem Finowkanal Eberswalde .23.08.2017 © Foto: Thomas Burckhardt
Viola Petersson / 13.06.2018, 06:00 Uhr
Eberswalde (MOZ) Die Verhandlungen um die Übernahme der Finowkanal-Schleusen sind geplatzt. Die Anrainer-Gemeinden haben das Angebot des Bundes ausgeschlagen. Gleichwohl versichern beide Seiten, dass dies nicht das Ende der Gespräche ist. Konsens also. Doch es gibt auch Widerspruch – und Irritationen. Der Bund ist befremdet ob der Art und Weise der Absage und dementiert zum Teil Behauptungen der kommunalen Vertreter. Von einem „großen Kommunikationsdesaster“ ist bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung die Rede.

In einer Pressemitteilung unter der Überschrift „Abgabe des Finowkanals/der Finowkanalschleusen ausgesetzt“ bedauert Professor Hans-Heinrich Witte, Präsident der Generaldirektion für Wasserstraße und Schifffahrt, das Scheitern der Verhandlungen. Er betont: „Der Bund steht weiter für Gespräche mit der Region und dem Land Brandenburg bereit.“ Gleichzeitig fühlt sich die Behörde aber offensichtlich durch die KAG Finowkanal vorgeführt und brüskiert. Am Vormittag kündigt Eberswalde die Verhandlungen mit dem Bund auf, am Nachmittag kommt die KAG zusammen, beschließt den Ausstieg, und am nächsten Morgen treten drei Rathauschefs sogleich vor die Presse. Allein.

Noch mehr Kopfschütteln lösten jedoch einige Aussagen der Bürgermeister bei Vertretern der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung aus. Sebastian Dosch, stellvertretender Leiter des WSA Eberswalde und direkt an den Verhandlungen beteiligt, weist die Aussage, der Bund halte die Grundstücke am Finowkanal zurück, vehement zurück. Das Gegenteil sei der Fall. Im Zuge der Verhandlungen habe die WSV den Anrainern die „Grundbuchauszüge gezeigt“. Mit dem Ziel, dass die Kommunen Nutzungsoptionen ihrerseits dort prüfen und Wünsche in puncto Liegenschaften anmelden können. „Darauf haben wir aber nie eine Reaktion bekommen“, will Dosch klargestellt wissen. Als „unseriös“ bezeichnet der WSA-Vertreter ebenso Zahlen zu den finanziellen Belastungen, die während der Pressekonferenz durch den Eberswalder Bürgermeister genannt wurden. Dass das Projekt nicht ohne Fördermittel zu stemmen ist, sei unstrittig. Insofern hält Dosch ein Worst-Case-Szenario für wenig produktiv.

Trotz Abbruchs der Verhandlungen, Bestreben der WSV sei es, den sogenannten Haushaltsvermerk für den Finowkanal aufrechtzuerhalten, heißt es. Sprich finanzielle Mittel zu sichern. Im Übrigen bemühe man sich über Landtagsabgeordnete, auf der politischen Ebene „Druck aufzubauen“. Am Donnerstag befassen sich nach der Absage erstmals die Eberswalder Abgeordneten mit dem Thema – im Finanz-/Wirtschaftsausschuss.

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