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Stadtparlament befasst sich nach langem Zaudern ausgiebig mit den schriftlichen Eingaben der Online-Partei

Debatte
Vier Antworten an Glitzerkollektiv.de

Irritation für Postboten: Die Kirchstraße, hier der Abschnitt zwischen Friedrich-Ebert- und Steinstraße, wird durch das Paul-Wunderlich-Haus unterbrochen. Fußgängern ist das egal.
Irritation für Postboten: Die Kirchstraße, hier der Abschnitt zwischen Friedrich-Ebert- und Steinstraße, wird durch das Paul-Wunderlich-Haus unterbrochen. Fußgängern ist das egal. © Foto: Thomas Burckhardt
Sven Klamann / 14.07.2018, 08:45 Uhr
Eberswalde (MOZ) Wie zuvor schon im Hauptausschuss ging es auch im Stadtparlament vor allem um zwei Grundsatzfragen: Ist das Glitzerkollektiv.de ernst zu nehmen? Und spielt überhaupt eine Rolle, wie die Antwort darauf ausfällt? Eberswaldes Volksvertreter haben sich nach längerem Zaudern mit vier Eingaben der Online-Partei befasst, die in Berlin gemeldet ist und im Superwahljahr 2019 auf möglichst allen Ebenen mit eigenen Bewerbern antreten will.

Bei den vier Eingaben geht es inhaltlich um die Inbetriebnahme eines sogenannten OPal-Endpunktes für das Sitzungsinformationssystem der Stadt, um die Umbenennung eines Teilstücks der Kirchstraße, um die Veröffentlichung elektronisch aufbereiteter Datensätze aus den Steuererklärungen der kommunalen Tochterunternehmen sowie um die Bergung und zeitgeschichtliche Erschließung von Grabmalen aus dem Landesforst.

Nur den letzten Punkt konnten die Volksvertreter ohne weiteres Nachdenken abhaken. Für den Landesforst ist das Land, nicht die Stadt zuständig.

Gegensätzlicher hätten die Einschätzungen kaum ausfallen können. „Wer so ernsthaft formulierte Petitionen verfasst, hat Anspruch auf ernsthafte Antworten“, betonte Götz Trieloff, Vorsitzender der FDP-Fraktion, und plädierte dafür, die Online-Partei nicht mit irgendwelchen Alibi-Antworten abzuspeisen. Hingegen erklärte Hans Mai, Mitglied der Fraktion Die SPD, dass ihn das Agieren der Einreicher stark an die Reichsbürger erinnere. „Auch deren Taktik ist es, staatliche Institutionen mit an Sinnlosigkeit kaum zu überbietenden Anfragen vorzuführen und lahmzulegen“, sagte er. Schon dass sich das Parlament so ausgiebig mit den Eingaben befasse, sei vermutlich voll und ganz im Sinne der Online-Partei.

Dass sich die Stadtverordneten der Petitionen würden annehmen müssen, hatte ihnen bereits Bürgermeister Friedhelm Boginski verdeutlicht. „Wir haben im Innenministerium nachgefragt. Dort wird unsere Position bestätigt, dass es sich bei der Möglichkeit, Eingaben zu verschicken, um ein Jedermann-Recht handelt. Dabei ist es völlig egal, wo der Petent wohnt“, betonte das Stadtoberhaupt.

Am Ende der Debatte haben die Volksvertreter über jeden einzelnen der verbliebenen drei Anträge gesondert entschieden. Beim Einrichten von OParl-Endpunkten und beim Veröffentlichen von Datensätzen aus Steuererklärung wird das Glitzerkollektiv.de die Antwort bekommen, dass es jeder Fraktion des Stadtparlamentes freistehe, das Thema aufzugreifen und zum Gegenstand eigener Anfragen oder Anträge zu machen. Die Umbenennung der Kirchstraße zwischen Steinstraße und Friedrich-Ebert-Straße in Steinstraße wurde indes abgelehnt. Der Bauausschuss habe sich längst dagegen ausgesprochen.

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