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Hoppegartener Initiative möchte Windanlagenbau im Stadtforst verhindern / Erfolg mit Fragezeichen

Windpark
Bürger bremsen Planänderung aus

Eindeutige Ansage: Vertreter der Bürgerinitiative aus dem Ortsteil Hoppegarten empfingen die Stadtverordneten am Donnerstag erneut schon an der Treppe mit Plakaten. Für ihr Bestreben wurde sogar Boxer Max Schmeling bemüht, der vor dem Krieg im Stadtforst jagte und in Hoppegarten ein Grundstück hatte.
Eindeutige Ansage: Vertreter der Bürgerinitiative aus dem Ortsteil Hoppegarten empfingen die Stadtverordneten am Donnerstag erneut schon an der Treppe mit Plakaten. Für ihr Bestreben wurde sogar Boxer Max Schmeling bemüht, der vor dem Krieg im Stadtforst jagte und in Hoppegarten ein Grundstück hatte. © Foto: Gerd Markert
Gabriele Rataj / 04.08.2018, 06:45 Uhr
Müncheberg (MOZ) Einen vergrößerten Bebauungsplan „Windpark Mittelheide“ wird es nach der Entscheidung der Stadtverordneten am Donnerstag nicht geben. Auch am Flächennutzungsplan der Stadt wird nicht gerüttelt. Aktionen der Hop­pegartener Bürger trugen maßgeblich dazu bei.

Am Ende von emotionsgeladenen Auftritten aus der Bürgerinitiative Hoppegarten, standhaften Erklärungsversuchen aus der Verwaltung und Fragen aus dem Kreis der Stadtverordneten war das Resultat der namentlichen Abstimmung fast vorab klar:

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans „Windpark Mittelheide“ wird nicht erweitert. Ebenso wenig wird es eine dafür sonst erforderliche Änderung des Flächennutzungsplans geben. In namentlicher Abstimmung sprachen sich nur Bürgermeisterin Uta Barkusky (Linke) und Bauausschussvorsitzender Hans Domke (CDU) für diese kommunal einzige Steuerungsmöglichkeit weiteren Baugeschehens in Windeignungsgebieten, hier im WEG 51, aus.

Denn letztgenannte Fläche hat sich gegenüber 2014 in dem Ende Mai neu beschlossenen kreisübergreifenden Sachlichen Teilregionalplan „Windenergienutzung“ geändert. Das will im B-Plan berücksichtigt sein. Der Flächennutzungsplan der Stadt müsste ohnehin an die übergeordnete Planung angepasst werden. Diese Gedanken waren den Bürgern aber ebenso wenig zu vermitteln wie den meisten Stadtverordneten.

Dabei mühte sich die Bürgermeisterin, unterstützt von Verwaltungsmitarbeitern, redlich um begründende Erläuterungen. Dass spätestens im September mit Genehmigung des beschlossenen Teilregionalplans Wind durch die gemeinsame Landesplanung gerechnet wird. Dass danach ohne diesen B-Plan das Landesamt für Umwelt laut Bundesimmissionsschutzgesetz entscheiden und durchaus mehr Anlagen als erwünscht genehmigen kann. Dass die Stadt damit keine Kriterien mehr festsetzen könne, was Anordnung, Anzahl, Anlagentyp, Erschließungswege, mögliche Abgaben an die Stadtforst und Regelungen für Azsgleichsmaßnahmen in Müncheberg betrifft ... Überdies verwies Uta Barkusky auf eine Beratung mit allen Fraktionsvorsitzenden im Juni, in der es offenbar schon Verständnis für den vorgeschlagenen Weg gegeben hatte.

Doch das passte in den Köpfen der Zuhörer gedanklich so gar nicht mit der 2017 an die Regionale Planungsgemeinschaft gesandten, ablehnenden Stellungnahme der Stadtverordneten zum Windeignungsgebiet 51 zusammen. Sie hatte im neu beschlossenen Teilplan keine Berücksichtigung gefunden.

Unverständnis darüber bei vielen, so auch über die Tatsache, dass das Thema überhaupt auf den Tisch gekommen war. Von Missachtung des Bürgerwillens angesichts der 2017 gesammelten über 1000 Unterschriften war da die Rede und immer wieder von unschätzbarem Wert und der Schönheit des Waldes. Letztlich geht es den Vertretern der Bürgerinitiative weniger um irgendwelche B-Plan-Änderungen oder Anpassungen als darum, dass im Stadtforst keine Windkraftanlagen errichtet werden.

Sie habe so viele unterschiedliche Informationen von Bürgerinitiative einer- und Verwaltung andererseits gehört, begründete SPD-Stadtverordnete Monika Roth eine spätere Enthaltung, dass ihr als Nebenberuflich-Ehrenamtlicher eine sachkundige Entscheidung schwer falle. Dieses Bekenntnis belohnte das Publikum mit Beifall, ganz anders die Reaktionen bei den Darlegungen der Bürgermeisterin. Nach Ablehnung der zwei Vorlagen zog die Bürgermeisterin jene zur Veränderungssperre zurück.

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