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Forderung der Opposition
Weitere Sondersitzung zu Pharmaskandal

Sozialministerin Diana Golze (Die Linke)
Sozialministerin Diana Golze (Die Linke) © Foto: dpa/Ralf Hirschberger
Ulrich Thiessen / 10.08.2018, 16:40 Uhr - Aktualisiert 10.08.2018, 19:31
Potsdam (MOZ) Der Gesundheitsausschuss des Landtages kommt am Donnerstag zum zweiten Mal innerhalb der Parlamentsferien zu einer Sondersitzung zum Thema Pharmaskandal zusammen.

Auf Antrag von CDU und B90/Grüne soll Gesundheitsministerin Diana Golze Fragen der Abgeordneten beantworten. Golze hatte sich ursprünglich bis Ende August Zeit erbeten, weil dann ein Zwischenbericht einer unabhängigen Untersuchungskommission zum Behördenversagen im Umgang mit vermeintlich gestohlenen Medikamenten vorliegen soll.

Grünen-Fraktionschef Axel Vogel erklärte am Freitag, dass die Vorgänge im Bereich der Ministerin auch ohne die Expertenkommission inzwischen klar sein müssten. Außerdem beschäftigen sich die Pharmaspezialisten nicht mit der Frage, warum jahrelang im Landesgsundheitsamt Personal für die Medikamentenkontrolle fehlte. Das müsse Golze auch jetzt schon beantworten können.

Der Generalsekretär der Brandenburger CDU, Steeven Bretz, betonte, dass Golze vier Wochen Zeit hatte, um die Missstände in ihrem Hause aufzuklären. Da sie nach eigener Aussage die Akten gelesen hat, müsse sie auch jetzt schon Rede und Antwort stehen können.

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