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Altfriedländer sauer, weil im März gefasster Beschluss nicht  umgesetzt worden ist / Amt pocht auf Badeaufsicht

Klostersee
Warten auf neue Badestege

Iylle pur: Die bietet der Klostersee Altfriedland. Seit 2015 kämpft der Neuhardenberger Ortsteil um den Bau neuer Stege. Es gibt immer wieder neue bürokratische Hürden.
Iylle pur: Die bietet der Klostersee Altfriedland. Seit 2015 kämpft der Neuhardenberger Ortsteil um den Bau neuer Stege. Es gibt immer wieder neue bürokratische Hürden. © Foto: Doris Steinkraus
Doris Steinkraus / 16.09.2018, 10:00 Uhr
Altfriedland (MOZ) Nach einem runden Tisch und einer Sondersitzung war es beschlossene Sache: Am Klostersee in Altfriedland werden wieder Stege gebaut. Nun sollte ein neuer Beschluss mit Vorbehalten bezüglich der Umsetzung gefasst werden. Dazu kam es nicht.

Die neuen Badestege – eine Pontonlösung – sollen erst errichtet werden, wenn geklärt ist, dass eine Badeaufsicht gesichert ist. So steht es in der Beschlussvorlage, die den Abgeordneten in ihrer Sitzung in dieser Woche vorlag. „Wir sind darüber sehr verärgert“, erklärte die Ortsvorsteherin Christiane Arndt-Pernau rundheraus. „Es gibt einen Beschluss und der ist umzusetzen. Stattdessen soll nun eine Verzögerung beschlossen werden.“ Dazu kam es dann jedoch nicht. Bei einer Gegenstimme wurde die Vorlage zurückgestellt. Schon der Bauausschuss hatte dies empfohlen.

Das an sich angenehme Thema Baden beschäftigt seit Monaten nicht nur die Altfriedländer. Der See ist zentraler Erholungsort für die Neuhardenberger sowie viele Gäste aus dem Umland. Auch unter diesem Aspekt hatte die Gemeindevertretung schon im Dezember 2017 beschlossen, dass ein Förderantrag für die Errichtung neuer Stege gestellt wird. Der ist bewilligt worden. Danach gab es eine Diskussion um die Sicherung der Eigenanteile von 13 000 Euro. Die Summe war schließlich in besagter Sondersitzung zugesichert worden. Dies auch vor dem Hintergrund, dass sich vor Ort eine Initiative entwickelt hatte, die Spenden für den Stegebau sammelte. Errichtet werden sollen zwei Stege aus Kunststoffelementen samt Verbindungsstücken, Leitern und Ankern, die flexibel an- und abgebaut werden können.

Stattliche 10 000 Euro kamen zusammen. Das stolze Ergebnis wurde zugleich ein Problem. Die Amtsverwaltung erklärte, dass Spenden nicht für die Sicherung eines Eigenanteils bei geförderten Projekten verwendet werden dürfen. Landrat Gernot Schmidt, der mit dem Fördermittelgeber sprach, versicherte im Mai: „Die Spendenverhältnisse sind jetzt klar geregelt. Das gesammelte Geld, ist – unter allgemeinem Zweck eingenommen – nicht förderschädigend.“

In ihrer jetzigen Sitzung votierten die Abgeordneten denn auch einstimmig dafür, den an sich schon einmal bewilligten Förderantrag bei der LAG Märkische Schweiz erneut zu stellen. Denn wegen der unklaren Sicherung der Eigenmittel war die Bewilligung zurückgestellt worden.

Knackpunkt bilden nun die auf die Gemeinde Neuhardenberg als Eigentümer des Areals zukommenden Folgekosten. Denn die Kommune trägt die Verkehrssicherungspflicht. Zu der gehört nicht nicht nur die Instandhaltung, sondern auch eine ständige Badeaufsicht. Dieser Punkt sei Grund für die Vorlage gewesen, erläuterte Fachbereichsleiter Tino Krebs den Abgeordneten.

Die Verwaltung hatte sich dazu sowohl an den Kommunalen Schadensausgleich (KSA) als auch an den Städte- und Gemeindebund gewandt.  Da von den Stegen gesprungen werden kann, würden davon höhere Risiken ausgehen. Das sei nur beherrschbar, wenn eine Badeaufsicht vor Ort ist, erklärte der KSA. Das heißt, es müsste eine Stelle geschaffen werden. „Und die muss im Haushalt 2019 erscheinen“, sagte Krebs, „deshalb der Beschlussvorschlag“.

In Sachen Stege hatte sich Dieter Arndt, der als einstiger Ortsvorsteher den Bau maßgeblich initiiert und Unterstützer gefunden hatte, mit einer Petition auch an den Landtag gewandt. „Wir waren uns einig, erst einmal alle Antworten abzuwarten und dann zu entscheiden“, erinnerte er als Gast der Sitzung. Im Gespräch war auch eine Lösung mit Hilfe örtlicher Vereine. Die Altfriedländer hoffen nun auf klare Worte in der Oktober-Sitzung.

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