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Anwohner kritisiert Zurückweisung

Stadtverordnete
Debatte über Ablehnung eines Forums-Beitrags

fos / 25.09.2018, 22:00 Uhr - Aktualisiert 26.09.2018, 10:52
Biesenthal (MOZ) Die Zurückweisung der Veröffentlichung eines Artikels im Biesenthaler Internetforum hat in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung zu einer Diskussion über das Forum geführt.

Der Biesenthaler Peter Braun hatte einen Beitrag auf dem Forum zur geplanten Bebauung im Bereich der Wehrmühle sowie die Ablehnung durch den Landkreis Barnim einstellen wollen. Nachdem dies abgelehnt wurde und er im Gespräch mit Bürgermeister Carsten Bruch (CDU) eine aus seiner Sicht unbefriedigende Antwort erhalten hatte, sprach er das Thema auch in der Bürgerfragestunde an. In seinem Beitrag, so Peter Braun, werde niemand beleidigt oder verleumdet. Es seien Aufzählungen von Fakten und Wiedergaben aus einem Zeitungsartikel, die nicht unbekannt seien.

Carsten Bruch wies darauf hin, dass in dem Beitrag aus einem Schreiben des Landkreises zitiert werde, das öffentlich nicht zugänglich sei und somit auch vom Leser nicht nachvollzogen werden könne. Außerdem werden einer Fraktion  – in Braunes Beitrag werden die Bündnisgrünen genannt – Gründe unterstellt, weshalb sie dem Bauvorhaben zustimme, so der Bürgermeister. Schließlich kritisierte er, dass Braun die Stellungnahme des Landkreises als „schallende Ohrfeige an alle Stadtverordneten, die dem Bebauungsplan zugestimmt haben“, bezeichnete. Für Kommunalpolitiker, die sich ehrenamtlich für die Belange der Stadt einsetzen, sei diese Wortwahl nicht akzeptabel.

„Die Meinung der Bürger stimmt mal mit der Politik in der Stadt überein, mal nicht“, sagte Margitta Mächtig (Linke) und machte ihr Unverständnis über die Nichtveröffentlichung deutlich. Das Forum sei eine gute Idee und sollte kein „Gefälligkeitsforum“ sein. Es sei gut, wenn auch in dem Forum der Stadt Auseinandersetzungen geführt werden.

Darüber hinaus fragte eine Anwohnerin danach, wie die Stadt mit der ablehnenden Stellungnahme des Landkreises umgehe. Der Kreis, so Bruch, habe seine Hinweise an den Investor und nicht an die Stadt Biesenthal gegeben. Es sei an diesem, die Planung entsprechend zu ändern.

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