Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de

Justiz
Revisionsprozess um Brandanschlag von Nauen unterbrochen

Blick auf eine brennende Sporthalle. Der Prozess um den Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft wird vor dem Landgericht Potsdam neu aufgerollt.
Blick auf eine brennende Sporthalle. Der Prozess um den Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft wird vor dem Landgericht Potsdam neu aufgerollt. © Foto: Julian Stähle/dpa
dpa / 10.10.2018, 10:39 Uhr - Aktualisiert 10.10.2018, 11:21
Potsdam (dpa) Der Revisionsprozess gegen die Brandstifter einer geplanten Flüchtlingsunterkunft in Nauen (Havelland) ist kurz nach dem Beginn unterbrochen worden. Grund dafür war ein Befangenheitsantrag der Verteidigung des früheren NPD-Politikers Maik Schneider gegen zwei Richterinnen der Fünften Strafkammer. Der Verteidiger warf den Richterinnen am Mittwoch Befangenheit vor, weil sie einen Antrag Schneiders auf Haftentlassung mit Verweis auf das erste Urteil des Landgerichts abgelehnt hätten. Dieses Urteil vom Februar 2017 hatte der Bundesgerichtshof aufgehoben. Daher muss der Prozess neu aufgerollt werden.

Hinzu kam eine Besetzungsrüge der Verteidigung gegen das Gericht. Die Verhandlung wurde zu Beratungen über die Anträge unterbrochen.

Laut dem ersten Urteil der Staatsschutzkammer hatten der 31-jährige Schneider und sein gleichaltriger Komplize im August 2015 eine Sporthalle in Nauen (Havelland), die als Flüchtlingsunterkunft vorgesehen war, gemeinsam niedergebrannt. Dafür und für weitere Straftaten war Schneider zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Der Mitangeklagte erhielt sieben Jahre Haft. In seinem Fall muss nur die Höhe der Gesamtstrafe neu verhandelt werden.

Schlagwörter

Leserforum

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
(Ihr Name wird auch in der Zeitung veröffentlicht. Die Adresse wird nicht veröffentlicht.)
© 2018 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG