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Gremium stimmt für Haushaltsplanentwurf 2019 der Stadt Bernau

Haushalt 2019
Grünes Licht vom Finanzausschuss

Antrag zum Haushalt: Am Sportplatz Rehberge fehlen Umkleide- und Sanitärräume – diese können aber im Vereinshaus des FSV kostenfrei genutzt werden.
Antrag zum Haushalt: Am Sportplatz Rehberge fehlen Umkleide- und Sanitärräume – diese können aber im Vereinshaus des FSV kostenfrei genutzt werden. © Foto: Sergej Scheibe
Kai-Uwe Krakau / 11.10.2018, 06:45 Uhr
Bernau Der Finanzausschusses hat den Haushaltsplanentwurf der Stadt Bernau für das Jahr 2019 zur Beschlussfassung empfohlen. In der Sitzung am Dienstagabend votierten sieben Stadtverordnete für das umfangreiche Zahlenwerk, es gab eine Enthaltung.

Zuvor hatten sich die Mitglieder des Gremiums umfassend mit den eingereichten Sachanträgen der Fraktionen und Ortsbeiräte beschäftigt. Eine längere Diskussion gab es dabei zur Forderung von SPD/Freie Fraktion, die städtischen Papierkörbe mit Aschenbechern nachzurüsten. Die Verwaltung hatte in ihrer Stellungnahme darauf hingewiesen, dass mit Kosten von rund 100 000 Euro zu rechnen sei. Darüber hinaus sei der Aufwand für Sammlung und Entsorgung hoch, hieß es. „Die Umwelt sollte uns das Geld wert sein“, befand Josef Keil von der einreichenden Fraktion. „Es muss ein Angebot zur Entsorgung vorhanden sein“, so Andreas Neue (Bündnis für Bernau). Harald Ueckert (Linke) sprach sich für eine „sukzessive Nachrüstung“ aus. Für den Ausschussvorsitzenden Daniel Sauer (CDU) waren die 100 000 Euro  „rausgeschmissenes Geld“. Der Antrag wurde schließlich mit drei Ja- und zwei Nein-Stimmen sowie drei Enthaltungen angenommen.

Das Gremium lehnte dagegen den Vorschlag der Fraktion Die Linke ab, Mietzuschüsse an Vereine und Selbsthilfegruppen zur Durchführung von Weihnachtsfeiern zu zahlen. Dies sollte für die Zeit der Umbaumaßnahmen in der Begegnungsstätte „Treff 23“ an der Breitscheidstraße geschehen. Insgesamt 5000 Euro waren dafür im Jahr 2019 vorgesehen. Nach Angaben der Stadtverwaltung stehen jedoch Ausweichräume an der Hussitenstraße 1 zur Verfügung.

Kein grünes Licht des Finanzausschusses gab es weiterhin für den Vorschlag des Ortsbeirates, in Waldfrieden einen Walderlebnispfad zu schaffen. Abgelehnt wurde ferner der Antrag von SPD/Freie Fraktion zur zusätzlichen Ausstattung des Sportplatzes in Rehberge mit Umkleide- und Sanitärräumen. Das Gremium war sich zwar weitgehend darin einig, dass dort etwas passieren muss, unterschiedliche Auffassungen gab es jedoch zur Finanzierung. Der Sportplatz ist neu errichtet worden, entsprechende Umkleide- und Sanitärräume gibt es aber nur im benachbarten FSV-Gebäude.

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Jan Bernatzki 11.10.2018 - 21:36:09

Walderlebnispfad erhält doch grünes Licht - Korrektur

Der Sachantrag des Ortsbeirates Waldfrieden zur Schaffung eines Walderlebnispfades erhielt -im Gegensatz zum hier veröffentlichten Artikel- grünes Licht für eine Realisierung. Sowohl der Finanzausschuss als auch der Umwelt- und Wirtschaftsausschuss der Stadtverordnetenversammlung haben die Annahme des Sachantrages aus dem Ortsbeirat Waldfrieden empfohlen. Hier die Abstimmungsergebnisse: Finanzausschuss (A2): 3 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen; Umwelt- und Wirtschaftsausschuss (A5): 5 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen. Vielen Dank an die Stadtverordneten, welche den Antrag befürworten und damit dem Ergebnis einer Seminararbeit von Schülern des Paulus-Praetorius-Gymnasiums zur Umsetzung verhelfen wollen.

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