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Parteilose, europafreundliche Bürgermeister gewinnen Kommunalwahlen / In Wojewodschaftsparlamenten ist die PiS stärker vertreten

Nach Wahlen
Bekannte Sieger in Polens Grenzregion

Dietrich Schröder / 23.10.2018, 07:00 Uhr
Zielona Góra/Słubice (MOZ) In Polens Grenzregion zu Deutschland gewinnen traditionell deutschland- und europafreundliche Politiker bei Wahlen. Obwohl dies im Grundsatz auch am vergangenen Sonntag galt, konnte in den Regionalparlamenten Zielona Góra und Stettin auch die PiS-Partei Erfolge erzielen.

Der Absolvent der Frankfurter Europa-Universität Bartłomiej Bartczak ist seit zwölf Jahren Bürgermeister von Gubin. Und der frühere Mediziner Andrzej Kunt lenkt gar seit 16 Jahren die Geschicke seiner Heimatstadt Kostrzyn (Küstrin). Beide sind auf der deutschen Seite der Grenze gute alte Bekannte.

Bartczak, weil er sich auch für das Wohl von Guben engagiert – oder für den gemeinsamen Wiederaufbau der Stadtkirche am polnischen Neiße-Ufer. Kunt, weil er nicht nur zum Kreis Märkisch-Oderland gute Beziehungen hat und in seinem Ort eine Schwimmhalle plant, die auch deutschen Besuchern offenstehen soll. Auch das große Musikfestival „PolAnDRock“ (früher „Haltestelle Woodstock“), das der Regierung in Warschau so ganz und gar nicht gefällt, wird von ihm gefördert.

Am Sonntag sind die beiden Kommunalpolitiker wiedergewählt worden –  jeweils im ersten Wahlgang und mit großem Vorsprung vor ihren Mitbewerbern. Letzteres gilt auch für den künftigen Bürgermeister von Słubice, der Nachbarstadt von Frankfurt (Oder). Mateusz Olejniczak ist zwar neu in diesem Amt, will de facto aber den Kurs des bisherigen Stadtoberhaupts Tomasz Ciszewicz fortsetzen, der acht Jahre lang die Rathaus-Geschäfte führte.

„Es haben sich parteilose Pragmatiker durchgesetzt, denen klar ist, wie wichtig die Zusammenarbeit ihrer Kommunen mit den deutschen Nachbarn ist.“ Das sagt die  Wissenschaftlerin Dagmara Jajesniak-Quast, die an der Europa-Uni das „Zentrum für interdisziplinäre Polenstudien“ leitet.

Trotzdem hat die national-konservative Partei PiS auch in der Grenzregion Einfluss gewonnen. Im Parlament der Wojewodschaft Lebuser Land wird sie künftig neun der 30 Mandate haben. Zusammen mit fünf parteilosen Abgeordneten kommt man auf 14 Plätze. Dagegen hätte nur eine Dreierkoalition aus der Bürgerplattform PO (10 Mandate), Linkspartei SLD und Bauernpartei PSL (jeweils 3) eine knappe Mehrheit. Die bisherige Wojewodschafts-Marschallin Elzbieta Polak erhielt über 20 000 Stimmen in ihrem Wahlkreis. Ein Rekordergebnis, aufgrund dessen sie ihre Arbeit fortsetzen will.

Im Wojewodschaftsparlament von Westpommern mit Sitz in Stettin ist die Lage noch komplizierter: Hier errang die PO zwar 41 Prozent der Stimmen und die PiS nur 25. Beide Parteien buhlen jetzt jedoch um parteilose Abgeordnete, die zusammen 17,7 Prozent erhielten. In Stettin kommt es am 4. November auch zur Stichwahl zwischen dem bisherigen parteilosen Bürgermeister Piotr Krzystek und Bartłomej Sochanski von der PiS. In Gorzów und Zielona Góra setzten sich dagegen die bisherigen parteilosen Amtsinhaber Jacek Wójcicki und Janusz Kubicki durch.

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