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Die Gemeinden des Amtes Biesenthal-Barnim werden aufgeteilt / Kritik von Bürgermeister Carsten Bruch

Zuschnitt
Zur Kreistagswahl 2019 gibt es im Barnim neun Wahlkreise

Aufgeteilt: Die Kommunen des Amtes Biesenthal-Barnim gehören unterschiedlichen Wahlkreisen an.
Aufgeteilt: Die Kommunen des Amtes Biesenthal-Barnim gehören unterschiedlichen Wahlkreisen an. © Foto: Sergej Scheibe
Kai-Uwe Krakau / 28.11.2018, 21:01 Uhr
Bernau/Eberswalde .  Zur Wahl des Kreistages Barnim am 26. Mai 2019 wird es neun Wahlkreise geben – genauso viele wie 2014. Allerdings gibt es einen deutlichen Unterschied: Die Gemeinden des Amtes Biesenthal-Barnim werden aufgeteilt. Biesenthal-Stadt, Marienwerder und Rüdnitz gehören mit der Gemeinde Schorfheide zum Wahlkreis VIII. Die Gemeinden Sydower Fließ, Melchow und Breydin werden dem Wahlkreis IX zugeschlagen. Dazu gehören auch die Kommunen des Amtes Britz-Chorin-Oderberg sowie Joachimsthal.

Die Mindest- und Höchstzahl der im Landkreis zu bildenden bemisst sich nach der Zahl der Einwohner. Diese liegt im Gebiet zwischen Friedrichswalde, Lunow und Ahrensfelde bei mehr als 150 000. Demnach könnten zwischen vier und neun Wahlkreise gebildet werden. Bei der Abgrenzung, so die gesetzlichen Vorgaben, seien die „örtlichen Verhältnisse und der räumliche Zusammenhang zu wahren“. Die Abweichung von der durchschnittlichen Einwohnerzahl der Wahlkreise soll nicht mehr als 25 Prozent nach oben und unten betragen.

Beim Vorschlag zu den Wahlkreisen hatte Landrat Daniel Kurth (SPD) zudem das Urteil des Verwaltungsgerichts Cottbus vom 24. August dieses Jahres zu beachten. Danach verletzt eine „pauschale Anwendung“ der Toleranzgrenzen den Grundsatz der Gleichheit der Wahl. Die Ober- und Untergrenzen sollten daher zwischen zehn und höchstens 15 Prozent liegen, so die Richter.

In der Sitzung des Kreisausschusses kritisierte Biesenthals Bürgermeister Carsten Bruch die neue Abgrenzung der Wahlkreise. „Der Vorschlag gibt nicht die Meinung der Bürger wieder“, sagte der Christdemokrat. Die Kandidaten würden nun in einem Wahlkreis aufgestellt, in dem sie nicht bekannt seien. Dies sei nicht gut für den Zusammenhalt der Gemeinden, so der ehrenamtliche Rathauschef. Lutz Kupitz von den Linken wies dies zurück. „Für den Kreistag kann jeder in jedem Wahlkreis kandidieren“, betonte er. „Wir können mit dem Vorschlag gut leben“, erklärte Torsten Jeran für die SPD-Fraktion. Man habe lange um eine Variante gerungen, der Vorschlag sei „eine Art, etwas auszugleichen“.

Folgende Wahlkreise soll es geben: WK I und II Stadt Eberswalde, WK III Bernau (Lindow, Eichwerder, Friedenstal, Bernau-Süd, Ladeburg, Lobetal, Börnicke, Schönow), WK IV  Bernau (Zentrum, Nibelungen, Birkenhöhe, Blumenhag, Rehberge, Waldfrieden, Rutenfeld, Birkholz, Birkholzaue, Waldsiedlung, Pankeborn, Giesesplan), WK V (Werneuchen und Ahrensfelde), WK VI (Wandlitz), WK VII (Panketal), WK VIII Schorfheide, Biesenthal-Barnim), WK IX (Biesenthal-Barnim, Britz-Chorin-Oderberg, Joachimsthal).

Der Kreisausschuss stimmte schließlich mit acht-Ja und zwei Nein-Stimmen dem Vorschlag der Verwaltung zu. Endgültig entscheidet der Kreistag am 5. Dezember.

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