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Biesenthal beschließt Etat mit 1,5 Millionen Euro / 3,2 Millionen Euro folgen 2020

Kommunale Finanzen
Baustein für die Sporthalle

Symbolbild
Symbolbild © Foto: dpa/Caroline Seidel
Olav Schröder / 12.12.2018, 06:15 Uhr
Biesenthal Die größte Investition gilt dem Bau der Dreifeld-Sporthalle.1,5 Millionen Euro sind dafür eingeplant. 2020 werden es 3,2 Millionen sein. Mittel für den Kita-Neubau werden möglicherweise in einem Nachtrag oder 2020 eingestellt, so Kämmerin Kathleen Reinhardt-Jess.

Zu den größeren Ausgaben zählen der Bau eines Wirtschaftsgebäudes auf dem Sportplatz und die Umgestaltung des Grünen Wegs (jeweils 100 000 Euro), die Sanierung des Stadtparks mit dem Weltkriegsdenkmal (281 000 Euro), der Ausbau des Friedhofswegs (320 000 Euro), die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED (400 000 Euro), der Ausbau der Pappelallee (250 000 Euro), die Instandsetzung des Berlin-Usedom-Radwegs (230 000 Euro) und der Ersatz der Pöhlitzbrücke (130 000 Euro). Insgesamt werden 3,7 Millionen investiert. Davon stammen 1,9 Millionen Euro beispielsweise aus Fördermitteln.

Wie berichtet, stellt der erweiterte Straßenunterhalt von den zusätzlich aufgenommenen Maßnahmen mit 80 000 Euro die größte Position dar. Ein weiterer Antrag der Linken befasste sich mit der geplanten Waldkita einer Elterninitiative. Für 30 000 Euro, die Ausgabe wurde allerdings noch gesperrt,  soll die für die Nutzung vorgesehene Waldfläche unter Sicherheitsgesichtspunkten hergerichtet werden. Bei der Entscheidung über den Betrag gehe es noch nicht um einen Nutzungsvertrag, erläuterte Lena Bonsiepen (Linke). Sie sei lediglich die Basis, um über einen solchen Vertrag zu verhandeln. Der Sperrvermerk sei daher sinnvoll. Aus Sicht der Stadt lägen die Betriebskosten, die für die Waldkita zu tragen sind, deutlich unter denen einer anderen Einrichtung liegen. Die Nachfrage nach den Plätzen der Waldkita sei vorhanden.

Als „unausgegoren“ bezeichnete hingegen Andreas Jahn (CDU/Pro Danewitz) die Waldkita-Pläne. Es sei den Initiatoren nicht gelungen, ein geeignetes Waldstück zu finden. Die Stadt sollte sich statt dessen lieber verstärkt um die Aufstellung von Übergangscontainern kümmern. Margitta Mächtig (Linke) vermisste die Zuverlässigkeit der Initiative bei den Absprachen mit der Kommune. Andreas Krone (Bündnis 90/Die Grüne) hielt dagegen fest, dass die Initiatoren viele Auflagen erfüllt hätten, vor der Realisierung der Waldkita jedoch Hürden aufgebaut würden. Dies wies Amtsdirektor André Nedlin zurück. Aus Haftungsgründen seien rechtliche Fragen vorab zu klären. Unabhängig davon sei zu bedenken, dass der Haushalt „eng gestrickt“sei.

Bei neun Ja-, drei Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen wurde der Antrag zu Waldkita mehrheitlich angenommen.

Schließlich wurde auch ein Änderungsantrag von Dirk Siebenmorgen (Linke) angenommen. Für 2000 Euro sollen Fußstapfen auf den Fußwegen vor der Grundschule aufgebracht werden. Sie sollen die Schüler zum Zebrastreifen führen.

Mit den Änderungen schließt der Ergebnishaushalt mit einem Plus von 28 100 Euro ab. Ende des Jahres werden die freien Finanzmittel nach heutigem Stand 2500 Euro betragen. Insgesamt wurde der Etat einstimmig beschlossen.

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