Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de

Regierungssprecher
Kohle-Treffen im Kanzleramt dient dem Austausch

Wasserdampf steigt aus den Kühltürmen des Braunkohlekraftwerks Jänschwalde der Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG).
Wasserdampf steigt aus den Kühltürmen des Braunkohlekraftwerks Jänschwalde der Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG). © Foto: Patrick Pleul/dpa
dpa / 14.01.2019, 14:08 Uhr
Berlin (dpa) Das Spitzentreffen zum Kohleausstieg im Kanzleramt an diesem Dienstagabend dient nach Angaben der Bundesregierung vor allem der Abstimmung mit den betroffenen Ländern und der Kohlekommission. Es sei keine Zusammenkunft, bei der Entscheidungen fallen, die anschließend verkündet würden, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Man wolle sich mit den Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ und den betroffenen Ländern Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen „informieren, austauschen, abstimmen“.

Die Kommission soll Ende Januar oder Anfang Februar ein Konzept für den deutschen Kohleausstieg vorlegen, das auch die Schaffung neuer Jobs in den Kohleregionen umfasst. Seibert erinnerte an ein Zitat von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die im November im Bundestag gesagt hatte, es gehe darum, Klimawandel und Zukunft der Menschen in Einklang zu bringen. Die Kohleländer pochen auf deutlich mehr Finanzhilfen als bisher zugesagt, um den Strukturwandel zu bewältigen, und verbindliche Zusagen.

An dem Treffen im Bundeskanzleramt nehmen neben Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) und den vier Kommissionschefs die Ministerpräsidenten der Kohle-Länder, Armin Laschet (CDU/Nordrhein-Westfalen), Reiner Haseloff (CDU/Sachsen-Anhalt), Dietmar Woidke (SPD/Brandenburg) und Michael Kretschmer (CDU/Sachsen), teil. Zudem sind nach Regierungsangaben Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), Umweltministerin Svenja Schulze (SPD), Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) dabei.

Schlagwörter

Leserforum

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
(Ihr Name wird auch in der Zeitung veröffentlicht. Die Adresse wird nicht veröffentlicht.)
© 2019 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG