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Pikante Details
Beim Auszug vergessen? Brisanter Aktenfund in Stasi-Krankenhaus

Archivierte Akten von inoffiziellen Mitarbeitern (IM) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS)
Archivierte Akten von inoffiziellen Mitarbeitern (IM) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) © Foto: dpa/Rainer Jensen
dpa / 16.01.2019, 15:51 Uhr - Aktualisiert 16.01.2019, 17:06
Berlin (dpa) Ein brisanter Aktenfund auf dem Gelände eines früheren Geheim-Krankenhauses der DDR-Staatssicherheit sorgt in Berlin für Wirbel. In einem leerstehenden Gebäude des weitläufigen Komplexes in Stadtteil Buch wurden jetzt Unterlagen von rund 25 000 früheren Patienten entdeckt. Sie wurden offenbar dort „vergessen“, als die nach der Wiedervereinigung privatisierte Klinik 2007 zugunsten eines Neubaus aufgegeben wurde. Die Datenpanne, über die zunächst „Berliner Zeitung“ und „Berliner Kurier“ berichtet hatten, beschäftigt nun Datenschützer, Klinikbetreiber, Polizei und andere Behörden.

Nach einer ersten Übersicht handele es sich bei den Akten zum größten Teil um Protokolle zu Operationen, teilte das Helios Klinikum Buch am Mittwoch mit. Die Sichtung der Unterlagen - mehrere Tausend Dokumente aus der DDR-Zeit und der frühen Nachwendezeit - sei aber noch nicht abgeschlossen. Sie seien in fünf Umzugskartons verpackt und bis zur Klärung des Vorgangs im Archiv der Klinik gesichert worden.

„Ein solches Ausmaß von Aktenfunden ist selten“, sagte eine Sprecherin der Berliner Datenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk. Diese prüfe den Vorgang nun auf mögliche Verstöße gegen Datenschutzregeln, für eine umfassende Bewertung sei es noch zu früh. Nötig sei eine umfassende Aufklärung, was schiefgelaufen sei, so die Sprecherin. Die Klinikleitung habe mitgeteilt, dass sie rund 25 000 Betroffene soweit möglich informieren wolle.

Buch ist seit vielen Jahrzehnten ein großer Klinikstandort. Zu DDR-Zeiten befanden sich auf dem weitläufigen Areal ein städtisches Klinikum sowie zwei besonders gesicherte, für die Öffentlichkeit unzugängliche Krankenhäuser der Regierung und der Stasi. 2001 wurde das Klinikum vom Helios-Konzern übernommen, 2007 zogen große Teile in Neubauten um. Heute gehört das leerstehende, von einem Zaun umgebene und bewachte Areal dem Land Berlin und wird von der Landesgesellschaft BIM verwaltet.

„Beim Umzug des alten Klinikums Buch an seinen heutigen Standort sind offenbar Akten in einem alten Gebäude zurückgelassen worden. Das bedauern wir sehr und werden den Sachverhalt so schnell wie möglich aufklären“, sagte der Geschäftsführer des Klinikums Berlin Buch, Sebastian Heumüller. Beim Umzug sei viel getan worden, um sicherzustellen, dass keine schutzwürdigen Informationen in den alten Gebäuden zurückbleiben. „Leider mussten wir nun feststellen, dass offenbar ein Aktenschrank übersehen wurde.“

Ins Rollen kam der Aktenfund nach Darstellung des Klinikums in Folge eines - nicht näher bezeichneten - Hinweises. Daraufhin habe es mit der BIM eine Begehung des fraglichen Gebäudes gegeben, bei der die Akten in einem Schrank gefunden wurden. Die Polizei ermittelt in dem Fall, weil der Verdacht auf schweren Diebstahl besteht, wie eine Sprecherin sagte. Nach Angaben der BIM fanden sich Einbruchspuren in dem Gebäude. Ob Akten fehlen, ist unklar. Es könnte sich auch um schlichten Vandalismus handeln.

Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, beobachtet den Aktenfund ebenfalls mit Aufmerksamkeit. Sollte es Hinweise geben, dass Stasi-Unterlagen dabei sind, muss das laut Gesetz der Behörde gemeldet werden, wie ein Sprecher erläuterte. Archivare prüfen dann die Papiere. Sollten sie tatsächlich von der DDR-Staatssicherheit stammen, müssen sie dem Stasi-Archiv übergeben werden.

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