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Von Kfz-Zulasssung bis Fundbüro

Im Bereich Kfz-Zulassung ist schon einiges online möglich: etwa das Reservieren eines Wunschkennzeichens und die Terminvereinbarung.
Im Bereich Kfz-Zulassung ist schon einiges online möglich: etwa das Reservieren eines Wunschkennzeichens und die Terminvereinbarung. © Foto: Thomas Burckhardt
Viola Petersson / 12.02.2019, 09:00 Uhr
Eberswalde (MOZ) Der Barnim ist offensichtlich ein Entwicklungslandkreis. Im Rahmen des bundesweiten Rankings, jüngst als „Digitalisierungskompass“ veröffentlicht, nimmt er den 289. Platz ein – im Feld von 401 Regionen. Deutliche Reserven hat der Kreis vor allem in puncto digitaler Arbeitsmarkt.

Das Wirtschaftsforschungsinstitut Prognos hat Ende 2018 nach eingehender Untersuchung die Ergebnisse seiner Studie im „Digitalisierungskompass“ veröffentlicht. Für den Barnim, der unter allen Landkreisen und kreisfreien Städten in Deutschland im letzten Drittel rangiert und damit nur das Prädikat „weniger gut“ erhielt, stellen die Analysten ein Zeugnis aus, das große Schwächen offenbart. Diese liegen dem Bericht zufolge insbesondere im Sektor digitaler Arbeitsmarkt und Arbeitsmarkt digitaler Berufe, wo der Landkreis nur auf Platz 387 einkommt. Etwas besser, aber noch immer unterdurchschnittlich schneidet der Kreis bei der Breitbandversorgung (Platz 261) ab, also bei der Infrastruktur. Allein in Sachen IT-Branche kann die Region erstaunlicherweise punkten – Rang 94. Diese drei Teilbereiche hat Prognos für das Ranking näher beleuchtet.

Und wie sieht es in den Verwaltungen aus, mit der Digitalisierung? Gehen sie mit positivem Beispiel voran? Sind sie Motor? Welche Online-Dienste bieten sie zwischen Ahrensfelde und Oderberg für den Bürger bereits an? Der Landkreis Barnim selbst bietet Online-Dienstleitungen „nur bedingt“ an, wie Pressesprecher Oliver Köhler einräumt. Zu den aktuellen Möglichkeiten für Bürger gehören vor allem: Online-Terminvergabe im Ordnungsamt sowie im Amt Verbraucherschutz und Gesundheit, Auskünfte über das sogenannte Ratsinformationssystem, das Beantragen von Wunschkennzeichen für Kfz sowie zum Teil Leistungen rund um die Zulassung. „Diese Dienste werden von den Bürgern sehr gut angenommen“, so Köhler. „Und auch immer wieder positiv hervorgehoben.“ Geplant sei, das Angebot iKfz weiter auszubauen. Aufgrund gesetzlicher Rahmenbedingungen verzögere sich das Projekt „ein wenig“. Mit der Umsetzung sei nunmehr „im zweiten Halbjahr 2019 zu rechnen“. Unter iKfz wird die digitale, internetbasierte Zulassung von Fahrzeugen verstanden.

Die Einführung der Service-Funktion „Bauen-Online“, wo sich Bauherren beispielsweise über den Stand ihres Genehmigungsverfahrens informieren können, sei vonseiten des Landes erneut angekündigt worden, bislang aber nicht umgesetzt. „Und ein Termin ist uns derzeit nicht bekannt.“ Generell sieht die Kreisverwaltung laut Köhler für den Ausbau der Bürger-Dienste zwei, drei Schwierigkeiten. Ein Problem sei zwischenzeitlich gelöst. Denn Ende 2018 hat der brandenburgische Landtag bekanntlich ein „eGovernmentgesetz“ verabschiedet, das die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Umsetzung schafft. Ein weiterer wichtiger Schritt sei die Digitalisierungsstrategie des Landes. Und: die flächendeckende Versorgung der Haushalte mit schnellem Internet. Der Landkreis hat sich an einem Förderprogramm des Bundes beteiligt. Gerade wurde der Zuschlag für den Ausbau des Breitbandnetzes erteilt.

Im Rathaus Eberswalde findet der User sämtliche digitalen Angebote auf der Homepage unter „Verwaltung online“. Wobei das Angebot überschaubar ist. Neben dem „Formularcenter“ gibt es eine Rubrik „Onlinedienste“. Die Angebote dort konzentrieren sich auf das Beantragen von Urkunden im Standesamt. Eine  Urkunde aus dem Geburten- oder dem Eheregister etwa kann der Eberswalder bequem von daheim am PC beantragen. Das Standesamt hat dafür die technischen Voraussetzungen geschaffen. Der Service, so heißt es, wird rege genutzt. Wer ein Führungszeugnis benötigt, muss ebenfalls nicht mehr in die Meldebehörde, sondern fordert das Dokument online an. Gleiches gilt für Bewohnerparkausweise. Zu den neusten Offerten gehört das digitale Fundbüro. Dort kann sich der Bürger, der etwas verloren hat, informieren, ob seine Fundsache im Rathaus abgegeben wurde.

In den Verwaltungen rings um Eberswalde stecken die Online-Dienste offenbar noch ganz in den Kinderschuhen. In Schorfheide, Joachimsthal (Schorfheide) und Britz-Chorin-Oderberg stehen, so zeigt die Recherche, allenfalls Formulare zum Download bereit. Ende 2018 hatte ein Trojaner das Computersystem im Rathaus Britz angegriffen und lahmgelegt. Inzwischen läuft das dortige Ratsinformationssystem, das u. a. betroffen war, aber wieder.

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