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Bürgerforum "Kurstadt-Dialog" diskutiert in Altglietzen über fehlende Wahlvorschläge für die Kommunalwahl

Ortsbeirat
Kein Kandidat für Bralitz in Sicht

Gastgeber: Dennis Ferch vom Kurstadt-Dialog und Anja Neumann-Körber, Wahlleiterin der Stadt Bad Freienwalde
Gastgeber: Dennis Ferch vom Kurstadt-Dialog und Anja Neumann-Körber, Wahlleiterin der Stadt Bad Freienwalde © Foto: Nadja Voigt
Nadja Voigt / 15.03.2019, 07:30 Uhr
Altglietzen (MOZ) Die Kommunalwahl steht kurz bevor. Und wieder zeichnet sich ab, dass es für Bralitz keinen Ortsbeirat geben wird. Denn noch hat niemand seinen Hut in den Ring geworfen. Das machte die Wahlleiterin beim Kurstadt-Dialog in Altglietzen deutlich.

Der Einladung von Dennis Ferch und seinen Mitstreitern vom Bürgerforum "Kurstadt-Dialog" im Gasthaus "Zur Oderbrücke" waren Bürger und Kommunalpolitiker gefolgt. Ins Gespräch kamen sie dabei über die im Mai anstehenden Kommunalwahlen. Dazu informierte Anja Neumann-Körber als Wahlleiterin der Stadt Bad Freienwalde, dass je drei Kandidaten in den sieben Ortsteilen gewählt werden können. Aus ihrer Mitte wählen sie dann den Vorsitzenden, der Bürgersprechstunden organisiert und den Ortsteil in der Stadtverordnetenversammlung repräsentiert, allerdings ohne Stimmrecht.

"Ihm stehen Anhörungsrechte bei geplanten Investitionen, Änderungen bei Flächennutzungsplänen, in Bezug auf die Gestaltung oder den Bau von Straßen, Plätzen, Gehwegen oder Grünanlagen zu", so Anja Neumann-Körber. Zudem gebe es ein Vorschlags- und Antragsrecht. Der zur Verfügung stehende Fonds für einen jeweiligen Ortsteil ist dabei abhängig von den Einwohnerzahlen. "Aus ihm können Gelder zur Unterstützung von Festen, Jubiläen und für Vereine zur Verfügung gestellt werden", so die Verwaltungsmitarbeiterin.

Als Ehrenamt dürfe die Mitgliedschaft im Ortsbeirat, die mit einem Sitzungsgeld und einer überschaubaren monatlichen Pauschale vergütet werden, nicht nachteilig vom Arbeitgeber behandelt werden. "Es ist ein freies Mandat und man ist nur seinem Gewissen unterworfen." Allerdings bestehe eine Verschwiegenheitsverpflichtung.

Am kommenden Donnerstag um 12 Uhr müssen die allerletzten Vorschläge im Rathaus eingegangen sein, mahnte Anja Neumann-Körber. Mit drei bis fünf Unterstützungsunterschriften und einer vorher durchgeführten Mitgliederversammlung, die an Eides statt versichert werden muss, kann sich jeder über 18, der mehr als drei Monate im Ortsteil wohnt, zur Wahl stellen. "Außer in Bralitz gibt es in allen Ortsteilen Wahlvorschläge", konnte die Wahlleiterin am Mittwochabend schon verkünden.

"Der Frust ist groß. Das Gefühl, man könne eh nichts bewirken überwiegt", sagte Evelyn Faust aus Bralitz über die Stimmung im Dorf. Dem widersprach Uwe Bahr, Ortsvorsteher von Neuenhagen. "Das liegt immer auch an den Leuten. Alle Anträge, die wir gestellt haben, haben wir auch durchbekommen." Wenn man sich kümmere, könne man auch etwas erreichen, so der Neuenhagener.

"Man braucht einen langen Atem und ein dickes Fell", sagte Dirk Schmückert, Ortsvorsteher von Schiffmühle. Von ihrem eigenen holprigen Start als Ortsbeirat berichteten Burkhard Krause und Steffen Fritsche. "Ich musste erst einmal gucken, welche Wege ich gehen muss", sagte Krause. Er empfahl den Bralitzern, in Kontakt mit anderen zu treten. Und er zeigte sich heilfroh, dass es nun zwei Kandidaten für Altglietzen gebe. "Ohne Ortsbeirat sieht es schlecht aus gegenüber der Stadt."

Ein dringendes Anliegen der Ortsbeiräte, das gleich nach der Wahl anzugehen sei, äußerte Uwe Bahr: "Es müssen regelmäßige Runden mit dem Bürgermeister eingefordert werden, um sich die Sorgen und Probleme anzuhören und gemeinsam anzugehen."

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