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Wer darf in Schwedt bei Kommunal- und EU-Wahl teilnehmen?

Wahl
Jugendliche und EU-Bürger wählen mit

Europawahl rechtlich betrachtet
Europawahl rechtlich betrachtet © Foto: Uli Deck/dpa
Michael Dietrich / 17.04.2019, 06:00 Uhr
Schwedt (MOZ) Am 26. Mai sind Kommunalwahlen. Die Märkische Oderzeitung beantwortet zusammen mit Wahlleiterin Elke Bruchmann Fragen zur Wahl.

Wer in Schwedt bei der Kommunalwahl wählen darf, regelt das Brandenburgische Kommunalwahlgesetz. In Schwedt waren zum Stichtag 30 729 Personen gemeldet, von denen aber nur 26 643  den Kreistag und die Stadtverordneten wählen dürfen. Wahlberechtigt sind Deutsche und Bürger aus EU-Mitgliedsstaaten. 1450 in Schwedt lebende Ausländer aus Drittländern sind von der Wahl ausgeschlossen, das regelt das Grundgesetz.

Das EU-Parlament, das am gleichen Tag gewählt wird, dürfen übrigens nur 25 569 Schwedter wählen, also rund 1000 Bürger weniger. Das hängt damit zusammen, dass bei Kommunalwahlen in Brandenburg Jugendliche ab 16 Jahren wahlberechtigt sind. Das betrifft etwa 400 Jugendliche. Für die Wahl des Europaparlaments muss man mindestens 18 Jahre alt sein.

470 EU-Bürger in Schwedt dürfen bei der Kommunalwahl wählen. Für die Teilnahme an der EU-Wahl müssen sie sich vorher anmelden, damit sie in ihrem Heimatland aus dem Wählerverzeichnis gestrichen werden können. Von dem Recht haben nur wenige EU-Bürger Gebrauch gemacht. Sie wählen meist in ihrem Heimatland.

Kommunal wählen dürfen auch rund 200 Schwedter, die einen rechtlichen Betreuer haben.

In 9 von 10 Ortsteilen können 3141 Schwedter ihren Ortsbeirat wählen. In Stendell wurde die Wahl wegen zu wenig Kandidaten abgesagt und verschoben.

Bis zum 5. Mai erhält jeder Wahlberechtigte eine Benachrichtung zugeschickt über seine Eintragung ins Wählerverzeichnis.

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