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Verteidigung
Mehr Geld – und doch nicht genug

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Ellen Hasenkamp / 18.05.2019, 09:00 Uhr
Berlin Es klingt zunächst wie eine Art Entwarnung für die Bundesregierung: Deutschland, das wegen seiner Verteidigungsausgaben in der Nato unter Druck steht, hat ein sattes Plus nach Brüssel gemeldet. Berlin plant demnach für dieses Jahr mit Nato-relevanten Ausgaben von 47,32 Milliarden Euro – einen Rekordzuwachs. 2020 sollen diese Ausgaben weiter auf dann 49,67 Milliarden Euro steigen.

Für die Nato entscheidend ist dabei das Verhältnis zur Wirtschaftskraft: Zwei Prozent soll die Quote bis 2024 eigentlich betragen. Deutschland schafft bis dann aber nur 1,5 Prozent, und auch das ist fraglich. Für das laufende und kommende Jahr meldete Berlin nun 1,35 und 1,38 Prozent an die Nato-Zentrale – nach 1,23 Prozent im vergangenen Jahr. Das liegt ein klein wenig auch am nachlassenden Wirtschaftswachstum.

Eine wirkliche Verbesserung der Lage bedeuten die Brüsseler Zahlen für das ums Geld kämpfende Verteidigungsministerium nicht. "Wir orientieren uns nicht an der Quote", sagte ein Ministeriumssprecher in Berlin. Nötig seien vielmehr weitere Zuwächse im Etat. Denn tatsächlich beruhen die Nato-Zahlen auf den unveränderten deutschen Haushaltsplanungen. Demnach hat der Verteidigungshaushalt 2019 ein Volumen von 43,2 Milliarden Euro. Für die Nato-Zählung werden auch Posten aus den Budgets anderer Ministerien hinzugerechnet; Kosten für die Vernichtung von Streumunition beispielsweise oder für die Beherbergung ausländischer Streitkräfte.

Die Union macht daher weiter Druck. "Es ist notwendig, dass wir unsere Ausgaben für die Bundeswehr noch einmal deutlich aufstocken", sagte ihr verteidigungspolitischer Sprecher Henning Otte (CDU). Sonst seien wichtige Vorhaben wie taktische Luftverteidigung oder U-Boot-Kooperation nicht machbar. Die Linke lehnt dies als "Rüstungswahnsinn" ab. Er gehe zulasten anderer Aufgaben.

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