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Vor der konstituierenden Sitzung der Eberswalder Stadtverordneten am Donnerstag herrscht Bewegung in einigen Fraktionen.

Stadtparlament
Wer mit wem

Symbolfoto
Symbolfoto © Foto: Pixabay
Marco Marschall / 18.06.2019, 07:00 Uhr
Eberswalde Noch müssen sich einzelne Fraktionen im neuen Stadtparlament erst sammeln. An einigen Personalien aber dürfte sich nichts mehr ändern. Fest steht schon jetzt, dass Steffi Schneemilch und Julia Kraushaar (beide SPD) trotz vieler Stimmen nicht gemeinsam ins Parlament einziehen werden. Beide sind auch in den Barnimer Kreistag gewählt worden. Ihre Lösung: Steffi Schneemilch nimmt das Kreistagsmandat an, Julia Kraushaar das im Stadtparlament. "Für uns ist es die einzige Möglichkeit Ehrenamt (!) und Beruf, Familie – ja auch Freizeit unter einen Hut zu bekommen", begründet Steffi Schneemilch bei Instragram und wehrt sich gegen öffentliche Behauptungen, ihre Parteigenossen hätten sie in dieser Frage bearbeitet. Für Steffi Schneemilch wird Lutz Landmann ins Stadtparlament nachrücken.

Zu Acht ins Parlament?

Zur Wahl am 26. Mai konnte die SPD die meisten Stimmen und fünf Plätze einheimsen und will sich den Kampf um Mehrheiten offenbar mit einem Partner erleichtern, der drei Mandate erringen konnte.  "Wir haben die Hoffnung, in verstärkter Mannschaft aufzulaufen", sagt der Stadtverordnete Ringo Wrase (SPD) auf Nachfrage der Märkischen Oderzeitung dazu. Mehr gibt es erst, wenn die SPD und der potenzielle Partner zu diesem Thema getagt hätten, aber noch vor Donnerstag.

Mandate, die nicht angetreten werden, gibt es auch bei der FDP. Ralph-Peter Hoeck und Sabine Klavehn entscheiden sich nach Stand vom Montag ebenfalls für den Kreistag und gegen die Doppelfunktion in Stadt und Kreis. Ins Eberswalder Parlament rücken Simone Blum und Götz Trieloff nach. Änderungen vorbehalten. Die AfD, die zur Wahl fünf Kandidaten ins Rennen schickte und fünf Mandate holte, sprüht entgegen dieses Erfolgs nicht gerade vor Euphorie. Angeblich sollen sich Heinz-Dieter Parys und Sabrina Parys von der Fraktion abspalten wollen. Beide hätten, so Parteikollege Thomas Krieg, nicht nur auf der Liste der AfD gestanden, sondern seien auch Mitglied der Partei – was das Vorgehen umso fragwürdiger erscheinen ließe. "Wer nicht schriftlich widerspricht, wird Mitglied der AfD-Fraktion werden", sagt Thomas Krieg auf Nachfrage. Austreten könne man hinterher noch.

Keine Veränderungen ergeben sich bei den Linken. Wie AfD und SPD konnte sie fünf Sitze im Stadtparlament erringen. Alle fünf Linke mit den meisten Stimmen, ziehen auch ins Gremium ein, versicherte Sebastian Walter. Nur eine Formalie habe sich geändert: Katharina Schmidt heiße nach Heirat nun Katharina Walter. Andere Zusammenschlüsse seien nicht geplant. Die CDU versucht es, Stand Montag, zunächst auch allein. Das Gerücht Frank Banaskiewicz, (Bürgerfraktion Barnim) schließe sich den Christdemokraten an, dementierte Danko Jur. Nicht angetretene Mandate gebe es bei der CDU keine. Das gilt auch für die Grünen, die mit vier Ehrenamtlern ohne Partner ins Stadtparlament einziehen.

Ausgeschlossen ist der Zusammenschluss auch für Carsten Zinn, dem einzigen Einzelbewerber und nun fraktionslos im Parlament. Entsprechende Avancen hatte er abgelehnt. "Weil ich für Inhalte stehe und auch niemanden verbiegen möchte, der für Inhalte steht", sagt er.

Die Stadtverordnetenversammlung trifft sich am Donnerstag um 18 Uhr im Paul-Wunderlich-Haus.

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