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Kommunalpolitik
Anzahl sachkundiger Einwohner sorgt für Kontroverse

Matthias Henke / 25.06.2019, 21:15 Uhr - Aktualisiert 26.06.2019, 18:19
Gransee Weitgehend einstimmig aber nicht geräuschlos ging die Besetzung zahlreicher Posten in regionalen und städtischen Gremien bei der Konstituierung der Granseer Stadtverordnetenversammlung vonstatten. Unter anderem, dass die frühere sachkundige Einwohnerin im Finanz-, Sozial- und Kulturausschuss und unterlegene Bürgermeisterkandidatin Marina Hillebrand nicht mehr im Ausschuss mitarbeiten soll, sorgte für Widerspruch, auch aus dem Publikum – im Rahmen der Einwohnernachfragen.

Vorgeschlagen wurde Hillebrand von der Fraktion Bündnis90/Grüne-Piraten. Fraktionschef Uwe Mietrasch nannte Hillebrand, die mit ihrem Mann den Kraatzer Kulturgarten betreibt, "eine echte Fachfrau" von deren Engagement die Stadt profitieren könne. Nur fünf Stadtverordnete folgten dem Antrag, sieben stimmten dagegen, es gab sechs Enthaltungen (Dr. Wolfram Sadowski fehlte entschuldigt). "Es war eine demokratische Entscheidung. Aber ich würde sie bitten, zu überlegen, ob es eine kluge Entscheidung war, eine frühere Bürgermeisterkandidatin, die ihre Mitarbeit angeboten hat, komplett von der kommunalpolitischen Arbeit auszuschließen", sagte Joachim Paulke aus dem Publikum gegen Ende der Sitzung. Nicht wenige Stadtverordnete klopften Zustimmung signalisierend auf die Tische.

Die Personalie Hillebrand war eingebettet in eine größere Diskussion. Es ging darum, wie viele sachkundige Einwohner in Ausschüsse zu entsenden sind. Fachbereichsleiter Wolfgang Schwericke machte die Auffassung der Amtsverwaltung deutlich, wonach nicht mehr oder gleich viele sachkundige Einwohner wie stimmberechtigte Mitglieder benannt werden sollten.

In den Ausschuss für Stadtentwicklung, Ordnung und Verkehr sowie den Finanz-, Sozial- und Kulturausschuss entsenden Bündnis 90/Grüne-Piraten  (Stadtentwicklung) beziehungsweise Linke (Finanzen) überdies einen beratenden Vertreter aus ihren Reihen. Stimmberechtigt sind beide Fraktionen nur im jeweils anderen Ausschuss. Darauf verständigten sie sich. Ansonsten hätte das Los entschieden.

Entscheidungen über Personalien

Vertreter für den Aufsichtsrat der Gewo Gransee: Bernd Weidemann (für CDU), Peter Gogol (für SPD), Roy Lepschies (für WG Granseer Land)

Vertreter/Stellv. Verbandsversammlung Gewässerunterhaltungsverband Rhin/Temnitz: Nico Zehmke/Reinhard Harndt

Vertreter/Stellv. MItgliederversammlung WBV Uckermark/Havel: Mario Gruschinske/Bernd Weidemann

Vertreter/Stellv. Verbandsversammlung TAV Lindow-Gransee: Frank Stege/Nico Zehmke⇥mhe

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