Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de

über neue Vorteile für Apotheken
Gefährliches Glatteis

Dieter Keller
Dieter Keller © Foto: SWP
Meinung
Dieter Keller / 17.07.2019, 19:45 Uhr
Berlin (MOZ) Es ist erstaunlich, wie sehr Gesundheitsminister Jens Spahn die deutschen Apotheker hätschelt. Sie brauchen nur auf die Barrikaden zu gehen, weil ausländische Versandapotheken Rabatte geben dürfen und sie nicht, schon wird der CDU-Politiker aktiv, auch wenn er sich auf gefährliches juristisches Glatteis begibt.

Er kann nämlich ausländischen Versandapotheken nicht einfach verbieten, fünf oder zehn Euro Rabatt pro Rezept zu gewähren. Das verstößt gegen EU-Recht, hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Dieses Urteil versucht Spahn, mit einem juristischen Trick auszuhebeln. Er will im Sozialrecht festschreiben, dass Medikamente Sachleistungen sind. Das soll Rabatte ausschließen. Er hat offenbar nichts aus der Bauchlandung seines Verkehrs-Kollegen Andreas Scheuer gelernt, der bei der Pkw-Maut auch sehenden Auges eine ebenso peinliche wie teure Pleite hingelegt hat.

Über eine Alternative denkt Spahn erst gar nicht nach: mehr Markt, und das für inländische wie für ausländische Apotheken. Die Pharmaindustrie erzielt in Deutschland Spitzenpreise auf Kosten von Kassen und Patienten. Das ist kein Naturgesetz.

Schlagwörter

Leserforum

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
© 2019 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG